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Autor Thema: Orwells "1984" ist ja dann wohl fast wahr
ndark

Usernummer # 3037

 - verfasst      Profil von ndark   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
ne, die sind von aol verändert worden. genaueres steht in der [hand] readme-datei
aber es wurden schon einige leute anhand ihrer suchbegriffe identifiziert, wenn sie zB namen und orte eingegeben hatten.

Aus: ulmost | www.myspace.com/soundfreaks | Registriert: Jun 2001  |  IP: [logged]
James_Holden

Usernummer # 1937

 - verfasst      Profil von James_Holden   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,457844,00.html

So mir nichts dir nichts wurden sämtliche Kreditkarten überprüft, ob man von einem bestimmten Händler eingekauft hat...

Aus: Bangkok, Earth, Solar System | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
Donnerstag

Usernummer # 11238

 - verfasst      Profil von Donnerstag     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
bei dieser Kinderpornogeschichte ist es wohl für Datenschützer dann doch auch gut, dass da die Datenschutzgesetze nicht ganz so ernst genommen werden.
Aus: St. Martin | Registriert: Nov 2003  |  IP: [logged]
James_Holden

Usernummer # 1937

 - verfasst      Profil von James_Holden   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Donnerstag:
bei dieser Kinderpornogeschichte ist es wohl für Datenschützer dann doch auch gut, dass da die Datenschutzgesetze nicht ganz so ernst genommen werden.

Ich finde das erschreckend.
Wer sagt das nächste Mal, ob das Nachforschen im Ausgabeverhalten von Bürgern einem "guten" Zweck dient?

Aus: Bangkok, Earth, Solar System | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
mantis
flp-User
Usernummer # 3606

 - verfasst      Profil von mantis   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Vor allem: Anstatt das Empfängerkonto auf die Einzahlungen zu überprüfen prüft man einfach alle Kreditkarten... Das nenne ich professionelle Ermittlungsmethoden. Wahrscheinlich wird mit solchen Aktionen nur die Schmerzgrenze der Bevölkerung gezielt immer weiter runtergeschraubt. Wer darf den etwas gegen solche Aktionen sagen wenn es doch gegen KiPo geht. Da sagt die breite Masse Ja und Amen.
Aus: . | Registriert: Aug 2001  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

 - verfasst      Profil von alexosiris   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Wirklich harter Tobak. China ahoi. Handys umwanzen, Konto/Kreditkarten bewegungen überwachen, per Trojaner in Rechner eindringen. Jetzt fehlt noch die Maut, ne Gen Datenbank und die totale Überwachung ist perfekt.


lol und wenn ich jetzt schon wieder was von nem Gasstreit höre muss ich wirklich lachen. Hauptsache die Großen dürfen alles. ^^

Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
millhouse

Usernummer # 6673

 - verfasst      Profil von millhouse     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: mantis*:
Vor allem: Anstatt das Empfängerkonto auf die Einzahlungen zu überprüfen prüft man einfach alle Kreditkarten... Das nenne ich professionelle Ermittlungsmethoden. Wahrscheinlich wird mit solchen Aktionen nur die Schmerzgrenze der Bevölkerung gezielt immer weiter runtergeschraubt. Wer darf den etwas gegen solche Aktionen sagen wenn es doch gegen KiPo geht. Da sagt die breite Masse Ja und Amen.

genau das hab ich auch gedacht....und beim nächsten mal wird es bei harmlosen sachen halt auch durchgeführt.
Aus: mülheim ruhr | Registriert: Jul 2002  |  IP: [logged]
Hyp Nom
Morgen Wurde
Usernummer # 1941

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die datenbanken aller banken sind ständig gegenstand von suchanfragen in zusammenhang mit fällen von wirtschaftskriminalität etc. - es laufen also schon immer suchanfragen über die datenbanken, in denen die eigenen daten eben neben den gesuchten stehen.
solche vorgänge sind regulär und vor allem eines: bewährt.
genau wie in diesem fall: die suchanfrage nach den urhebern von transaktionen zu einem bestimmten konto spuckt die daten dieser leute aus, und fertig.
die überraschung über diesen fall zeigt nur die unwissenheit über vorgänge, die seit beginn der datenverarbeitung oder überhaupt des finanzwesens usus sind.

Aus: Kiel | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
mantis
flp-User
Usernummer # 3606

 - verfasst      Profil von mantis   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Es ist klar das gezielte Anfragen zu einem oder einer überschaubaren Anzahl an verdächtigen(!) Konto gemacht werden. Diesmal sind 20 Millionen Konten unter Verdacht gestellt worden. Das das übliche Ermittlungsmethoden sind würde ich gerne mit Quellen belegt sehen.
Aus: . | Registriert: Aug 2001  |  IP: [logged]
Hyp Nom
Morgen Wurde
Usernummer # 1941

 - verfasst      Profil von Hyp Nom   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
alle konten werden z.b. schon immer pauschal nach bestimmten kriterien auf geldwäsche untersucht, da banken hierfür einer meldepflicht unterliegen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Geldw%C3%A4sche
jeder besitzer eines kontos wird damit unter generalverdacht gestellt.

zur heutigen pressekonferenz in der angelegenheit: www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,458645,00.html
wie man sieht, wird das verfahren von den datenschutzbeauftragten nicht beanstandet.

der heise-artikel dazu: www.heise.de/newsticker/meldung/83440

Aus: Kiel | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
Quinto

Usernummer # 1412

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es lebe der Bundestrojaner!

"... Zur Frage der Rechtmäßigkeit einer solchen Rechnerdurchsuchung verweist die Bundesregierung auf die Auseinandersetzung, die derzeit am Bundesgerichtshof (BGH) geführt wird. Anfang Dezember hatte ein Ermittlungsrichter am BGH Online-Durchsuchungen verboten. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Urteils hatte die Generalbundesanwältin Harms Beschwerde gegen das Urteil eingelegt. Über diese Beschwerde ist noch nicht verhandelt worden. Sollte der Beschwerde nicht stattgegeben werden, "wird zu prüfen sein, ob ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf für eine spezielle Ermittlungsbefugnis der Strafverfolgungsbehörden besteht", lautet die Auskunft der Bundesregierung.

Insgesamt lässt die Antwort der Bundesregierung keinen Zweifel daran, dass die Online-Durchsuchung ein unverzichtbares Instrument der Strafverfolger und Verfassungsschützer sein wird. ..."

schön wie sich sachverhalte biegen lassen. wenns von richtern für ungesetzlich erklärt wurde, werden die gesetze eben geändert. [abkotz2]

und wo ist eigentlich die bildzeitung mit ihrer schlagzeile "Bundesregierung verseucht Ihren PC!"?

Aus: Rostock | Registriert: Nov 2000  |  IP: [logged]
Hyp Nom
Morgen Wurde
Usernummer # 1941

 - verfasst      Profil von Hyp Nom   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
"wenns von richtern für ungesetzlich erklärt wurde, werden die gesetze eben geändert."

wurden die gesetze denn ursprünglich von jemand anderem gemacht als der regierung (bzw. ihren vorgängern)? die urheberinstanz ändert hier nur etwas, was sie auch selbst geschaffen hat.

Aus: Kiel | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
Striker
100
Usernummer # 3664

 - verfasst      Profil von Striker     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
die regierung darf also machen was sie will ?
Aus: Berlin/Frankfurt | Registriert: Aug 2001  |  IP: [logged]
Detroit-303
Heliocentric
Usernummer # 8780

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Ich glaube einige Leute wissen gar nicht, was so mit Kundendaten im allgemeinen passiert. Die Daten einer Person, die ein Konto, eine Kreditkarte oder auch eine Versicherung hat, werden von Banken und Versicherungen ständig durchleuchtet und ausgewertet. Daher ziehen Finanzinstitute ihr Cross-Selling-Potenzial.
In diesem Fall wurden die Kreditkartendaten nur ein weiteres Mal ausgewertet, nur halt mit den bestimmten Kriterien, die die Polizei vorgegeben hat. Und nur die Daten der verdächtigen Personen wurden an die Polizei weitergegeben, alle Daten der "normalen" Kunden wurden nur ein weiteres Mal durchleuchtet.

Wo ist also das Problem? Der Sinn dieser Aktion ist tausendfach sinnvoller als jede Datenanalyse, aufgrund derer man abends von Banken & Co. angerufen wird, um ein weiteres Produkt abzuschließen.

Wer tatsächlich glaubt, alle Daten wären an die Polizei übermittelt worden und diese hätte die dann ausgewertet, ist m. E. leicht naiv. Es ist schon schwierig genug, die eigenen Daten gescheit auszuwerten.
So war es auch gestern in einem Artikel bei RP-Online zu lesen.

Aus: Mönchengladbach | Registriert: Mar 2003  |  IP: [logged]
James_Holden

Usernummer # 1937

 - verfasst      Profil von James_Holden   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Ich glaube die wenigstens denken, dass es so ablief wie du befürchtet hattest.

Die Sache ist doch die: "normalerweise" sollte ein Gegenüber, mit dem man einen Vertrag eingeht, sämtliche Daten über einen vertraulich behandeln.
Meist wird sowas sogar vertraglich festgehalten. Von wegen "Daten werden nicht an Dritte weitergegeben" und so.

Nun kommt aber jemand daher und behauptet, dieses eine Mal brauchen wir mal eure Hilfe. Es geht um eine ernste Angelegenheit. Scant mal alle eure Daten auf diesen Empfänger und auf diese Stichworte und gebt uns die Daten.


Als nächstes werden vll. tatsächlich ego-shooter verboten. Du hast mal Computerspiele auf EC- oder Kreditkarte gekauft. Dann läuft wieder jemand Amok. Und dann kommt wieder ne Behörde daher und sagt: "Jungs. War brauchen nochmal eure Hilfe. Das letzte Mal hat das doch auch so gut geklappt. Gebt mal uns mal alle Namen von Leuten, die Egoshooter gekauft haben"

Wehret den Anfängen...

Aus: Bangkok, Earth, Solar System | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
Hyp Nom
Morgen Wurde
Usernummer # 1941

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"die regierung darf also machen was sie will ?"

offenbar manches, was sich bewährt hat, von dem viele plötzlich glauben, es unheimlich skandalös finden zu müssen.

Aus: Kiel | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
Hyp Nom
Morgen Wurde
Usernummer # 1941

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@ james
mit der argumentation kann man auch bestehende auskunftspflicht bei strafverfolgung in den verschiedensten fällen und damit gleich das ermittlungswesen an sich kippen.
wehret den anfängen.

§ 163 Abs. 1 StPO:
„Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben Straftaten zu erforschen und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten. Zu diesem Zweck sind sie befugt, alle Behörden um Auskunft zu ersuchen, bei Gefahr im Verzug auch, die Auskunft zu verlangen, sowie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen [...]“

die juristen unter den usern können dazu wohl mehr sagen.

Aus: Kiel | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
James_Holden

Usernummer # 1937

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" **Behörden** um Auskunft bitten..."

Besteht Verdacht, dann besorgt man sich doch einen richterlichen Bescheid. So kann man Auskunft eben auch erzwingen. Sowie auch z.B. Zugang zur Wohnung oder zum Arbeitsplatz.
Hier wurde der Spieß aber umgedreht.

Wie ist es denn bei Razzien? Nehmen wir mal als Beispiel eine Razzia in Discos. Dürfen die etwa wirklich einfach so einmarschieren? Die brauchen doch einen Bescheid oder? Und das auch nur dann, wenn systematisches Dulden oder gar Unterstützung von Straftaten gegeben ist...

Aber alles basiert natürlich und zugegebenermaßen auf meine naive Vorstellung von Recht...

Aus: Bangkok, Earth, Solar System | Registriert: Feb 2001  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

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Bitte ausziehen!

http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,462846,00.html


Das geht eindeutig zu weit. Verstehe auch wirklich den Sinn nicht.

Wann kommen denn Menschenmarken fürs Handgelenk mit Bestrafungsfunktion? Unter einem Generellverdacht stehen wir inzwischen eh alle.

Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
ndark

Usernummer # 3037

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Über die Zustände in Großbritannien war vor kurzem ein laaaaanger Bericht in der ZEIT:

[hand] Big Brother ist wirklich ein Brite

Ich wusste vorher nicht, dass der Überwachungsstaat da schon so weit fortgeschritten ist.

Aus: ulmost | www.myspace.com/soundfreaks | Registriert: Jun 2001  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

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Besten Dank für den Bericht. Wirklich erschreckend zu lesen. Ich mags mir nicht ausmalen wie es in 50 Jahren zugehen wird.
Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
FunkyAndy

Usernummer # 1493

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Ich habs jetzt nicht bis ganz zum Ende gelesen. Aber eines ist richtig: Ein großer Teil der Briten will wohl wirklich Ordnung und Sauberkeit bewahren, die sich mit der Überwachung viel leichter bewerkstelligen lässt. Wohin das ganze noch führt, dunnow, ist aber auch eine endlose Diskussion, daher äußere ich mich dazu nicht mehr.

Ganz persönlich muss ich zugeben, dass mir damals in London keine einzige Kamera aufgefallen ist. [smilesmile] Liegt vielleicht auch daran, dass ich nicht paranoid durch die Straßen gelaufen bin. Hab ja sogar mitten in London (und zwar vor der City Hall, d.h. im Auge des Bürgermeisters) tagsüber gepennt und mich hat leider gar niemand eingesperrt. [smilesmile]

Aus: Mond | Registriert: Dec 2000  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

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Ein kleiner Sieg für die Demokratie.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,464339,00.html

Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
mantis
flp-User
Usernummer # 3606

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Was soll man dazu noch sagen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/85023
Aus: . | Registriert: Aug 2001  |  IP: [logged]
Aneo

Usernummer # 5539

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Mich wundert, dass hier in anbetracht aktueller Debatten(klick)so eine Stille herrscht, ein Indikator für die gesamte Nation, die der Plädoyer unzähliger Datenschützer zum Trotz , mit Tauben Ohren gesegnet zu sein scheinen?
Aus: _ | Registriert: Apr 2002  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

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Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Aneo:
Mich wundert, dass hier in anbetracht aktueller Debatten(klick)so eine Stille herrscht, ein Indikator für die gesamte Nation, die der Plädoyer unzähliger Datenschützer zum Trotz , mit Tauben Ohren gesegnet zu sein scheinen?

Mich lassen solche Sachen langsam ernsthaft an der Demoktratie hier in Deutschland zweifeln.

Wie du schon sagt, Kritik für ein solches Vorhaben gibts an jeder Ecke.
Gibts jedoch von der Politik eine ehrliche Kommunikation mit dem Volk? Gibts gar eine Volksabstimmung?

Nein! Es wird einfach gemacht. Wirklich seltsam, mir persönlich wirds mulmig wenn ich dran denke, was meine Kinder womöglich alles über sich ergehen lassen müssen.

Irgendwie hat die Nation ihre aufrechte Haltung verloren. Es rumort zwar schon ein wenig, so habe ich zumindestens das Gefühl; durch die alltäglichen Probleme, dem allg. Tenor das die Politik eh nur lügt und dem daraus resultierendem Desinteresse an dem was die Politik treibt wird das einfach nicht mehr wahrgenommen.

Traurig.

Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
ndark

Usernummer # 3037

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Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: alexosiris:
Gibts gar eine Volksabstimmung?

Pfff. Mit Volksabstimmung säh's ja gleich noch schlimmer aus.
Bei den gefühlten Millionen von Kinderschändern, Psychopathen und Terroristen da draußen ...

Aus: ulmost | www.myspace.com/soundfreaks | Registriert: Jun 2001  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

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Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: ndark:
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: alexosiris:
Gibts gar eine Volksabstimmung?

Pfff. Mit Volksabstimmung säh's ja gleich noch schlimmer aus.
Bei den gefühlten Millionen von Kinderschändern, Psychopathen und Terroristen da draußen ...

lol ja, Bild Zeitung sei dank. ^^
Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
Aneo

Usernummer # 5539

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Bundesregierung gibt zu: Online-Durchsuchungen laufen schon
Aus: _ | Registriert: Apr 2002  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

 - verfasst      Profil von alexosiris   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Aneo:
Bundesregierung gibt zu: Online-Durchsuchungen laufen schon

Schön. Weitere Nahrung für meinen Zweifel an der Demokratie hier im Land.

Wirklich zum kotzen.

Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
Tuxton

Usernummer # 2837

 - verfasst      Profil von Tuxton     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Aneo:
Mich wundert, dass hier in anbetracht aktueller Debatten(klick)so eine Stille herrscht, ein Indikator für die gesamte Nation, die der Plädoyer unzähliger Datenschützer zum Trotz , mit Tauben Ohren gesegnet zu sein scheinen?

neben den leuten, die der argumentation unseres innenministers folgen und der "sicherheit" gegenüber der freiheit den vorzug geben, und solchen, die denken, wahrscheinlich "eh nichts zu verbergen haben", wird wohl ein großteil der menschen die wirklichen implikationen dieser vorhaben nicht erfassen können...

zudem versagen viele unserer politiker mal wieder auf ganzer linie:
- unsere werte kanzlerin, die noch in ihrer antrittsrede von "mehr freiheit wagen" schwafelte, schweigt, wie eigentlich immer, wenn konkrete aussagen zur innenpolitik erforderlich wären...
- die spd ist aufgrund miserabler umfragewerte und mangelnder bekanntheit ihres vorsitzenden mit teilweise absurden profilierungsversuchen beschäftigt...
- die fdp, die als einzige "liberale" partei deutschlands eigentlich laut aufschreien müsste, schickt lediglich ihre alte garde wie ex-innenminister baum ins rennen, während von der parteispitze kaum etwas zu hören ist. diese wird jedoch wissen, dass es der partei seit dem großen lauschangriff bzgl. der vertretung der bürgerrechte an glaubwürdigkeit mangelt...

ein aufschrei der gesellschaft erfordert ferner eine ausführliche und sachliche berichterstattung in den medien, die sich über einen längeren zeitraum erstreckt. von der yellowpress und privaten fernseh- und radiosendern, die nur zu gerne jeden noch so lächerlichen anlass missbrauchen, um mit dem "internationalen terror" panikmache zu betreiben, ist dies allerdings nicht zu erwarten. zudem haben mittlerweile leider auch medien wie spiegelonline erkannt, dass das verwertungspotenzial eines eisbärbabies gegenüber massiven eingriffen in die bürgerrechte um ein vielfaches höher ist. und zu allem überfluss wird der deutsche herbst nun schon zum x-ten male wieder aufgewärmt. wie sagt man so schön: ist es wahnsinn, so hat es doch methode...

Aus: Köln | Registriert: Jun 2001  |  IP: [logged]
Aneo

Usernummer # 5539

 - verfasst      Profil von Aneo     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Tuxton:
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Aneo:
Mich wundert, dass hier in anbetracht aktueller Debatten(klick)so eine Stille herrscht, ein Indikator für die gesamte Nation, die der Plädoyer unzähliger Datenschützer zum Trotz , mit Tauben Ohren gesegnet zu sein scheinen?

wird wohl ein großteil der menschen die wirklichen implikationen dieser vorhaben nicht erfassen können...


Genau das ist der Punkt, es geht ja auch Munter weiter.

Online-Zugriff auf Passbilder beschlossene Sache

Aus: _ | Registriert: Apr 2002  |  IP: [logged]
snar

Usernummer # 12290

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also so langsam kommt mir das so vor, als sei die stasi n harmloser haufen gewesen..

wie kommt es eigentlich, dass wir es schaffen, ein solches system bzw systeme friedlich absetzen bzw kriegerisch abgesetzt bekommen... eine neuorganisation zu erschaffen und nun wieder in alte relikte verfallen...

ich erinnnere mich in diesem zusammenhang immer an h.i.t.l.e.r. 's erste amtshandlung im februar/märz 1933 - die reichstagsbrandverordnung....

Zitat

Die weitreichende Regelung wurde unter dem euphemistischen Titel „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“ als Notverordnung von Paul von Hindenburg nach Artikel 48 (Notstand) der Weimarer Reichsverfassung erlassen. Der Eingangssatz lautete: Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet:.

Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsäußerung, einschließlich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Hausdurchsuchungen und von Beschlagnahmen sowie Beschränkungen des Eigentums auch außerhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlichen Grenzen wurden für legal erklärt. Die Reichstagsbrandverordnung bot die gesetzliche Grundlage zunächst für eine Welle von Verhaftungen gegnerischer Kandidaten zur bevorstehenden Reichstagswahl und fortan für Eingriffe der beschriebenen Art gegen alle Personen und Vereinigungen, deren Existenz oder Tätigkeit die beabsichtigte Umgestaltung Deutschlands im national-sozialistischen Sinne wirklich oder angeblich hinderte oder hindern konnte.

Der zweite Teil der Verordnung gab dem Reich das Recht, in die Regierung der Länder einzugreifen. Er bildete die Grundlage für die Gleichschaltung und Zentralisierung des gesamten staatlichen Gefüges des Deutschen Reiches in der Folgezeit, da er jegliche föderalistische Reservatrechte in Gänze zur Disposition stellte.

Die Verordnung ist unterschrieben von Hindenburg, ******, Frick und Dr. Gürtner. Das scheinlegale Gesetz ebnete den Weg der Weimarer Republik zur totalitären Diktatur.

Zitat Ende


scheint wie mode zu sein... es kommt eben alles wieder...

Aus: LE | Registriert: May 2004  |  IP: [logged]
snar

Usernummer # 12290

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@Ueberzahl
ich versteh irgendwie nich so richtig, worauf du hinaus willst ... [kopfkratz]

Aus: LE | Registriert: May 2004  |  IP: [logged]
snar

Usernummer # 12290

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hmmmm... ja schön... aber in welcher hinsicht?

sollte ich ihn nochmal überdenken?

Aus: LE | Registriert: May 2004  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

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Britische Polizei setzt erste Drohne ein.
Aus: Burgau | Registriert: May 2003  |  IP: [logged]
vlan23

Usernummer # 9572

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15. Moderne Technik u.Datenschutz-Schmaler Grat zum Überwachungsstaat

Der Part mit dem intelligenten Haus hat mich heute
stark erschreckt.

Aus: Berlin | Registriert: Jun 2003  |  IP: [logged]
rave-dave

Usernummer # 2121

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Dank Schäuble & Co. sind wir ja schon fast weiter als Orwell...
Aus: Schwabing-Bronx | Registriert: Mar 2001  |  IP: [logged]
mantis
flp-User
Usernummer # 3606

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Sprachlos: http://www.heise.de/newsticker/meldung/92367
Aus: . | Registriert: Aug 2001  |  IP: [logged]
alexosiris

Usernummer # 9442

 - verfasst      Profil von alexosiris   Homepage     Eine neue privateMessage schreiben       Editiere/Lösche Post   Antwort mit Zitat 
Seit mehr als einer Woche protestieren Demonstranten gegen den Bau einer neuen Startbahn am Flughafen Heathrow. Die Polizei benutzt Terrorgesetze gegen sie.
Es ist erstaunlich, wie wenig Aufmerksamkeit diese Tatsache bisher in den britischen Medien bekommen hat: Die Demonstranten am Flughafen Heathrow werden von der Polizei mit Hilfe der Terrorgesetzgebung angehalten und durchsucht, einige sind ohne jegliche Beweise für mehr als 24 Stunden festgehalten worden, einfach, weil sie sich auf den Weg zum Flughafen gemacht haben. Und dabei haben sie wahrscheinlich noch Glück gehabt: Nach dem Gesetz kann in Großbritannien jeder bis zu 28 Tage ohne konkrete Beweise festgehalten werden, wenn dem ein Richter zustimmt.

Die Terrorgesetze wurden verabschiedet, um einer besonderen Gefahr zu begegnen. Auch, wenn die Demonstranten für die Flughafenbetreiber unangenehm sind - eine Terrorgefahr sind sie keinesfalls. Doch der Umgang der Polizei mit den neuen Gesetzen zeigt nur, was erwartbar war: Es wird angewandt, was da ist.

Erstaunlich ist, dass diese innovative Polizeitechnik bis in die USA Wellen geschlagen hat. In Großbritannien selber interessiert sich außer dem Essay-Magazin „New Statesman“ und dem Guardian kaum jemand für diese Beschränkung des Rechts auf Protest. Es scheint schon völlig normal zu sein, dass Menschen von der Straße aufgelesen werden, bloß, weil die Polizei glaubt, ihnen ihre Gefährlichkeit ansehen zu können.

Es gibt einen Hoffnungsschimmer – die Flughafenbetreiber BAA hatten im Vorfeld gleich einen Bann über alle Verkehrsmittel verhängen wollen, die zum Flughafen führen. So hätten zum Beispiel alle Mitglieder des Umweltverbandes „Friends of the Earth“ nicht mehr mit der Tube zum Flughafen fahren dürfen. Sie hätten ja gefährlich werden können. Diesen Antrag hat ein Gericht abgelehnt. Immerhin dürfen die Anwohner am Flughafen, die ihr Dorf durch die neue Startbahn verlieren, die Wissenschaftler und Klima-Aktivisten also ihre Meinung kund tun. Bisher haben sie das – bis auf kleinere Zwischenfälle – überaus friedlich getan. Ihr Slogan: „Unsere Waffe ist die Wissenschaft.“ Das scheint, zumindest bisher, gegen kein Terror-Gesetz zu verstoßen...

Quelle: [http://www.stern.de/blog/index.php?op=ViewArticle&articleId=1177&blogId=7]


Auch interessant.

[http://www.3sat.de/3sat.php?http://www.3sat.de/kulturzeit/themen/112104/index.html]

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