|
Autor
|
Thema: Vorgezogene Bundestagswahl??
|
KÖLLEGIRL
Usernummer # 7555
|
verfasst
Müntefering kündigt vorgezogene Bundestagswahl an
SPD-Chef Müntefering hat für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt. Das habe er mit Kanzler Schröder vereinbart, sagte Müntefering kurz nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen für Nordrhein-Westfalen, wo die SPD bei der Landtagswahl eine historische Wahlniederlage erlitten hat.
Berlin - Mit versteinerter Miene trat Müntefering kurz nach 18 Uhr vor die Mikrofone. Er habe mit Kanzler Schröder vereinbart, dem Parteipräsidium am Montag Neuwahlen vorzuschlagen, sagte der SPD-Chef. Die gegenseitige Blockade von Bundesrat und Bundestag müsse endlich aufgelöst werden, sagte er zu Begründung. "Es ist an der Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden".
CDU und CSU verhielten sich so, als gehöre ihnen das ganze Land, so Müntefering weiter. Das sei aber nicht so "und deshalb werden wir kämpfen", sagte der von der Wahlniederlage in NRW sichtlich getroffene Parteichef.
Auch SPD-Generalsekretär Benneter sprach sich für Neuwahlen aus. "Sie haben doch gesehen, dass die CDU alles blockiert", sagte Benneter gegenüber SPIEGEL ONLINE. Deshalb müsse die Entscheidung gesucht werden.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357076,00.html
heute ist fernsehen richtig spannend... ![[eek]](graemlins/eek.gif)
|
Aus: Berlin | Registriert: Oct 2002
| IP: [logged]
| |
|
|
Thomas Broda
BassFiMass PhonkAggressor
Usernummer # 72
|
verfasst
Seit wann lösen Müntefering und Schröder den Bundestag auf?!?
|
Aus: Jux und Dollerei | Registriert: Dec 1999
| IP: [logged]
| |
|
|
GreenSpirit
Usernummer # 919
|
verfasst
wer soll cdu/csu kandidat werden?
ede will wohl nicht.
kohls "kleines mädechen" merkel?
brutalstmöglicher aufklärer koch?
|
Aus: liebe gemacht | Registriert: Aug 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
nasenbluten
Usernummer # 14266
|
verfasst
Eine Auflösung des Bundestages vor Ende einer Legislaturperiode ist in der Bundesrepublik nicht möglich. Selbst die Hintertür 1982 bei Kohl (gezieltes Misstrauensvotum durch die eigene Partei) wurde damals verfassungsrechtlich als höchst umstritten angesehen.
So einfach, wie die Herren sich das vorstellen, ist das also nicht.
|
Aus: beyond the ultraworld | Registriert: Mar 2005
| IP: [logged]
| |
|
|
Braindrain
Usernummer # 629
|
verfasst
der Bundespräsident wird vermutlich mitspielen, da die CDU ja auch dafür ist und das Bundesverfassungsgericht würde dem Land mit dem Verbot der Neuwahl und einem weiteren Jahr bleierne Zeit bis zum regulären Termin auch keinen Gefallen tun.
|
Aus: FFM [x] NRW[] | Registriert: Jun 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
rave-dave
    
Usernummer # 2121
|
verfasst
Und was soll sowas bringen ?
CDU/CSU und die FDP monieren ja bloß die schlechte Situation und werfen der Regierung falsche Politk vor, stellen aber kein eigenes besseres Konzept vor... ![[bla]](graemlins/bla.gif)
|
Aus: Schwabing-Bronx | Registriert: Mar 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
Braindrain
Usernummer # 629
|
verfasst
jede Partei an der Regierung wirft der Opposition vor, ohne Gegenkonzept zu kritisieren - das Phaenomen ist vermutlich schon antik.
In diesem morschen, fast ausschliesslich repraesentativen Parteiensystem koennen sich pragmatische und zukunftsweisende Konzepte sicherlich nur quaelend langsam durchsetzen.
Jedoch waere mir persoenlich eine Regierung, deren obere Ziele nicht sind
- von unserem Geld die EU bis zum Pazifik
- auch die letzte individuelle Eigenschaft durch Antidiskriminierungsgesetze zu adeln
- irgendwelche leistungsverweigernden Positionen hochverdienender Gewerkschaftapparatschiks ueber die Zeit zu retten
- Lebenshaltungskosten wie Energiepreise durch Projekte mit verheerender Oekobilanz a la Windkraftraeder in die Hoehe zu treiben
zugegeben reichlich zugespitzt, aber so kommt es ausser mir auvh vielen, die ich kenne, vor.
ein komplett gutes Gefuehl habe ich auch bei der Konkurrenz nicht, aber so viel Dilletantismus und Verrat an den Interessen des eigenen Volkes habe ich nicht mal in der spaeten Kohl Aera gespuert.
|
Aus: FFM [x] NRW[] | Registriert: Jun 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
DJ-SRG
Usernummer # 12589
|
verfasst
Ich freu mich das dann endlich Merkel Kanzlerin wird.
|
Aus: Kiel | Registriert: Jun 2004
| IP: [logged]
| |
|
|
James_Holden
Usernummer # 1937
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: DJ-SRG:
Ich freu mich das dann endlich Merkel Kanzlerin wird.
schon wieder ein mann?!? ich finde ne frau sollte endlich mal kanzler sein ![[zwinker]](graemlins/zwinker.gif)
@topic: krasse sache...
|
Aus: Bangkok, Earth, Solar System | Registriert: Feb 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
GreenSpirit
Usernummer # 919
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Braindrain:
der Bundespräsident wird vermutlich mitspielen, da die CDU ja auch dafür ist ...
nur gibt´s das im GG leider nicht...
|
Aus: liebe gemacht | Registriert: Aug 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
Thomas Broda
BassFiMass PhonkAggressor
Usernummer # 72
|
verfasst
@Braindrain: Recht haste, bbsolut auf den Punkt gebracht!
|
Aus: Jux und Dollerei | Registriert: Dec 1999
| IP: [logged]
| |
|
|
Braindrain
Usernummer # 629
|
verfasst
schon klar, dass das provozierte Verweigern des Vertrauens verfassungsrechtlich hart an der Grenze ist, ausdruecklich ausgeschlossen ist es nicht.
Aber eine andere vorgezogene Neuwahlinitiierung
wurde seinerzeit leider nicht eingebaut.
Ich halte es fuer wahrscheinlich, dass alle beteiligten Institutionen das sinnvolle Anliegen nicht mit einem Veto, zu dem sie auch formal keinesfalls gezwungen sind, verhindern werden.
Die Entstehung des Zuwanderungsgesetzes ist ja ein gutes Beispiel aus juengerer Geschichte, dass bei entsprechender Interessenlage das Grundgesetz auch mal flexibel ausgelegt wird.
|
Aus: FFM [x] NRW[] | Registriert: Jun 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
GreenSpirit
Usernummer # 919
|
verfasst
als das verfassungsgericht ´83 über die gewollt gescheiterte vertrauensfrage kohls urteilte hies es aber "einmal und nie wieder". allerdings könnten sie ja, wenn sie sich so einig über neuwahlen sind, das GG ändern...
|
Aus: liebe gemacht | Registriert: Aug 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Ich verstehe nich was das soll.
Selbst wenn rot-grün wiedergewählt wird, bleibt die Blockadesituation weiterhin bestehen. Sie wollen also die Regierungsverantwortung zugunsten der CDU abgeben, nur damit Deutschland reformiert werden kann?
Außerdem können sie nur Neuwahlen ansetzen, wenn Schröder die Vertrauensfrage mit einer Sachfrage verknüpft, aufgrund des Urteils des BVG zu Kohls Aktion damals. Das bedeutet Schröder geht in einen Wahlkampf vor dem ihm seine Partei das Vertrauen verweigert.
Das kann was werden.
Das GG zu ändern halte ich in dieser Frage nicht für angebracht. V.a. wenn man bedenkt warum bei uns das Parlament kein Seolbstauflösungsrecht hat.
Stelle mir gerade die Reaktionen im Ausland auf eine solche Änderung vor.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
TRider
Usernummer # 1924
|
verfasst
Man kann gespannt sein, ob und wie das Thema Neuwahlen des Bundestages gelöst wird.
Auf jeden Fall kann Deutschland es sich in dieser Zeit nicht erlauben, eine rechtlich handlungsunfähige Regierung bis Ende 2006 zu unterhalten.
|
Aus: Langenfeld (Rhld.) | Registriert: Feb 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
Braindrain
Usernummer # 629
|
verfasst
man sollte mindestens bedenken, dass das Bundesverfassungsgericht auch schon eigene Urteile aus der Vergangenheit bei erneuter, aehnlicher Fragestellung anders entschieden hat und immerhin sind seit dem letzten Urteil zu diesem Komplex 22 Jahre vergangen.
Die Richter werden vermutlich (keine Zeit zum recherchieren) komlett andere sein.
|
Aus: FFM [x] NRW[] | Registriert: Jun 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Braindrain:
man sollte auch bedenken, dass das Bundesverfassungsgericht auch schon eigene Utreile aus der Vergangenheit bei erneuter, aehnlicher Fragestellung anders entschieden hat und immerhin sind seit dem letzten Urteil zu diesem Komplex 22 Jahre vergangen.
Die Richter werden vermutlich (keine Zeit zum recherchieren) komlett andere sein.
Schon mal was von Grundsatzurteil gehört. Wenn es zu einer Frage schon ein Urteil des BVGs gab, stützen die Richter sich bei ihrem Urteil auf ein solches.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
Braindrain
Usernummer # 629
|
verfasst
ja, Grundsatzurteil habe ich schon gehoert, danke.
heisst aber nicht, dass ausgeschlossen ist, dass z.B. wegen abweichender Details anders entschieden werden kann, oder ?
|
Aus: FFM [x] NRW[] | Registriert: Jun 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
rave-dave
Usernummer # 2121
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: DJ-SRG:
Ich freu mich das dann endlich Merkel Kanzlerin wird.
Der Hosenanzug ? ![[abkotz]](graemlins/abkotz.gif)
|
Aus: Schwabing-Bronx | Registriert: Mar 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Braindrain:
ja, Grundsatzurteil habe ich schon gehoert danke.
heisst aber nicht, dass ausgeschloessen ist, dass z.B. wegen abweichender Details anders entschieden werden kann, oder ?
Bin mir da zwar nicht ganz sicher, aber in fast allen Fällen, bei denen es um strittige Sachverhalte geht und es schonmal ein Urteil dazu gab, stützen sie sich auch darauf.
Es sei denn, es gibt rechtliche Änderungen seit der letzen Urteilsverkündungen oder der neue Fall ist nicht vergleichbar mit dem damaligen. Deshalb auch die "wahrscheihnliche" Verknüpfung mit einer Sachfrage diesmal.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
WenigAhnung
Usernummer # 10632
|
verfasst
Ist ja wohl klar, dass es vorgezogene Bundestagswahlen geben wird, wenn alle dort vertretenen Parteien dem zustimmen. Es lassen sich ja nun immer Wege finden, auch Urteile des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen.
Spielt ja auch keine Rolle, Hauptsache die CDU gewinnt nicht. Widerlicher Haufen! Beim nächsten Iraq-, Iran- oder Tasmanien-Krieg sind wir dann mit dabei.
@nich_the_quick. Du kannst doch wohl davon ausgehen, dass Schröder und Müntefering die rechtliche Situation mal ausgelotet haben, bevor sie sich ins Fernsehen stellen und vorgezogene Wahlen ankündigen: "Ach nee, wir wählen jetzt doch nicht, wir dürfen ja garnicht." So wird es wohl kaum laufen.
|
Aus: Warstein | Registriert: Sep 2003
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
Ist ja wohl klar, dass es vorgezogene Bundestagswahlen geben wird, wenn alle dort vertretenen Parteien dem zustimmen. Es lassen sich ja nun immer Wege finden, auch Urteile des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen.
Da unterschätzt du aber wie stark das rechtstaatliche Prinzip in unserer Verfassung verankert ist. Es steht weit vor dem Demokratie- und Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung. Nicht ohne Grund ist das Groß unserer Parlamentarier Juristen.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
TRider
Usernummer # 1924
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
@nich_the_quick. Du kannst doch wohl davon ausgehen, dass Schröder und Müntefering die rechtliche Situation mal ausgelotet haben, bevor sie sich ins Fernsehen stellen und vorgezogene Wahlen ankündigen: "Ach nee, wir wählen jetzt doch nicht, wir dürfen ja garnicht." So wird es wohl kaum laufen.
Warum nicht?
Mit solcher Orientierungslosigkeit läuft schon die komplette Regierungszeit
|
Aus: Langenfeld (Rhld.) | Registriert: Feb 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
Thomas Broda
BassFiMass PhonkAggressor
Usernummer # 72
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
Du kannst doch wohl davon ausgehen, dass Schröder und Müntefering die rechtliche Situation mal ausgelotet haben, bevor sie sich ins Fernsehen stellen
Als ob das das erste Mal wäre, daß die beiden keine Ahnung haben, wovon sie reden ![[Wink]](wink.gif)
|
Aus: Jux und Dollerei | Registriert: Dec 1999
| IP: [logged]
| |
|
|
Braindrain
Usernummer # 629
|
verfasst
nunja, die Verfassungsrichter sind auch nach Parteiproporz besetzt und es waere nicht das erste mal, dass mit deren Unterstuetzung ein Kunstgriff durchgewunken wird.
|
Aus: FFM [x] NRW[] | Registriert: Jun 2000
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
@nich_the_quick. Du kannst doch wohl davon ausgehen, dass Schröder und Müntefering die rechtliche Situation mal ausgelotet haben, bevor sie sich ins Fernsehen stellen und vorgezogene Wahlen ankündigen: "Ach nee, wir wählen jetzt doch nicht, wir dürfen ja garnicht." So wird es wohl kaum laufen.
Und die einzige Möglichkeit die ich sehe, ist die Verknüpfung der Vertrauensfrage mit einer Sachfrage.
Es sei denn sie ändern tatsächlich das GG, was ich mir beim besten Willen in dieser Frage nicht vorstellen kann, da sie ja noch nichteinmal ihren Koaltitionspartner hinsichtlich ihres Vorgehens konsultiert haben. Zudem gibt es auch noch ausländische Staaten, denen bei einer Änderung dieses Pharagraphens wohl der Schreck in die Glieder fahren dürfte.
Alles andere wird genauso umstritten sein, wie Kohls Neuwahlen damals.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
WenigAhnung
Usernummer # 10632
|
verfasst
Mir wäre es lieber, es wird nicht gewählt. Mit CDU und FDP kann es nur schlechter werden und schlechtere Umfrageergebnisse kann die SPD ja kaum noch bekommen. Bei Wahlen in diesem Herbst gewinnen die doch keinen Blumentopf.
Mit ner vernünftigen Kampagne und Wahlkampfstrategie kann man vielleicht noch mehr Leute überzeugen, dass die größte Luftnummer Angie und Guido sind. Mir wäre ja sogar Stoiber noch lieber, der weiß wenigstens noch ein bisschen was, während Merkel von höchstens hässlichen Frisuren ne Ahnung hat.
|
Aus: Warstein | Registriert: Sep 2003
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Braindrain:
nunja, die Verfassungsrichter sind auch nach Parteiproporz besetzt und es waere nicht das erste mal, dass mit deren Unterstuetzung ein Kunstgriff durchgewunken wird.
Das waren sie damals auch.
Aber lassen wir uns überraschen wie das nun tatsächlich ablaufen soll.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
WenigAhnung
Usernummer # 10632
|
verfasst
FDP und CDU sollen uns bloß mit ihrer neoliberalen Scheiße in Ruhe lassen. Wir sind keine Amerikaner und ich will auch keiner werden.
|
Aus: Warstein | Registriert: Sep 2003
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
FDP und CDU sollen uns bloß mit ihrer neoliberalen Scheiße in Ruhe lassen. Wir sind keine Amerikaner und ich will auch keiner werden.
Ich gebe dir zwar grundsätzlich mit dem neoliberalen Scheiß recht, aber wie willst du angesichts der Globalisierung sonst das Land aus der Krise führen?
Und Rot-Grün hat ja auch nichts anderes gemacht.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
Detroit-303
Heliocentric
Usernummer # 8780
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
FDP und CDU sollen uns bloß mit ihrer neoliberalen Scheiße in Ruhe lassen. Wir sind keine Amerikaner und ich will auch keiner werden.
Was für ein Bullshit!
|
Aus: Mönchengladbach | Registriert: Mar 2003
| IP: [logged]
| |
|
|
James_Holden
Usernummer # 1937
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
FDP und CDU sollen uns bloß mit ihrer neoliberalen Scheiße in Ruhe lassen. Wir sind keine Amerikaner und ich will auch keiner werden.
mit verlaub, aber was ist an den policies der CDU und FDP neoliberal????
edit:
*lol* das comment hats abbekommen...
|
Aus: Bangkok, Earth, Solar System | Registriert: Feb 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: James_Holden:
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
FDP und CDU sollen uns bloß mit ihrer neoliberalen Scheiße in Ruhe lassen. Wir sind keine Amerikaner und ich will auch keiner werden.
mit verlaub, aber was ist an den policies der CDU und FDP neoliberal????
Wenn die FDP gegen eine Staatsqoute von 50% wettert, dann ist das neoliberal.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
DJ-SRG
Usernummer # 12589
|
verfasst
Die CDU ist noch zu wenig Neoliberal.
|
Aus: Kiel | Registriert: Jun 2004
| IP: [logged]
| |
|
|
Thomas Broda
BassFiMass PhonkAggressor
Usernummer # 72
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
FDP und CDU sollen uns bloß mit ihrer neoliberalen Scheiße in Ruhe lassen. Wir sind keine Amerikaner und ich will auch keiner werden.
Ich schon. Lieber Neoliberale als Sozialromantiker.
|
Aus: Jux und Dollerei | Registriert: Dec 1999
| IP: [logged]
| |
|
|
James_Holden
Usernummer # 1937
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: nickthequick:
Wenn die FDP gegen eine Staatsqoute von 50% wettert, dann ist das neoliberal.
das ist doch alles nur augenwischerei...
deswegen sehe ich im übrigen wie von anderen auch schon zur sprache gebracht keine nutzen in vorgezogenen wahlen...
toll, dann gibts ne schwarz-bunte regierung....wird sich was ändern? nein...es wird genau dasselbe wieder von vorne anfangen...
|
Aus: Bangkok, Earth, Solar System | Registriert: Feb 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Thomas Broda:
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: WenigAhnung:
FDP und CDU sollen uns bloß mit ihrer neoliberalen Scheiße in Ruhe lassen. Wir sind keine Amerikaner und ich will auch keiner werden.
Ich schon. Lieber Neoliberale als Sozialromantiker.
Anders ausgedrückt:
Lieber steuern wir auf eine blutige gesellschaftliche Revolution zu, als auch nur ansatzweiße versuchen den gesellschaftlichen Kitt hinzubekommen.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
TRider
Usernummer # 1924
|
verfasst
Wer der Meinung ist, sich mit Staatsgeldern ausländische Konkurrenz anzüchten zu müssen, der muss dieser Konkurrenz auch gewachsen sein, was nur mit einer neoliberal angehauchten Politik möglich ist. Das macht rot-grün nicht, regiert also in sich schon widersprüchlich, was nie im Leben gut gehen kann. Punkt.
Aber so nebenbei ist es mal wieder bezeichnend, wie die SPD mit ihrer Laberei (man kann es icht anders bezeichnen) über Neuwahlen versucht, von ihrer Niederlage abzulenken und die Scheinwerfer auf sich richten will.
Perfekte Publicity-Taktik von unserem Schönwetter-Kanzler + Gefolge und eine herrliche Sonntagabend-Comedy
|
Aus: Langenfeld (Rhld.) | Registriert: Feb 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
ndark
Usernummer # 3037
|
verfasst
nana jetzt lasst euch mal nicht hochkochen von
jemanden, der schon selber weiß, dass er wenig
ahnung hat.
fakt ist doch, dass wir eine handlungsfähige
regierung brauchen und nicht eine, die auf das
gutdünken der opposition im bundesrat angewiesen
ist. im moment haben wir doch quasi eine große (oder
sogar eine übermäßige) koalition. dass da nicht viel
produktives rauskommen kann, ist doch klar.
|
Aus: ulmost | www.myspace.com/soundfreaks | Registriert: Jun 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
nickthequick
Usernummer # 4443
|
verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: James_Holden:
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: nickthequick:
Wenn die FDP gegen eine Staatsqoute von 50% wettert, dann ist das neoliberal.
das ist doch alles nur augenwischerei...
deswegen sehe ich im übrigen wie von anderen auch schon zur sprache gebracht keine nutzen in vorgezogenen wahlen...
toll, dann gibts ne schwarz-bunte regierung....wird sich was ändern? nein...es wird genau dasselbe wieder von vorne anfangen...
Sehe ich gar nicht so. Die Parteien haben endlich verstanden, dass man unser Land reformieren muss. Nur hat die jetzige Regierung keine Möglichkeit dazu, wegen der Blockade im Bundesrat. Auch wenn ich die CDU und die FDP nicht sonderlich mag, gibt es ziemlich sicher weitreichende Reformen, wenn sie an der Regierung sind. Was ich immernoch für besser halte, als so weiterzumachen wie jetzt. Und ich bin heilroh, dass die FDP nur der kleine Partner der CDU ist, und die auchnoch einen Arbeitnehmerflügel besitzen.
|
Aus: Aalen | Registriert: Dec 2001
| IP: [logged]
| |
|
|
Druckversion