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Autor
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Thema: :deleted:
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TbO&Vega
Usernummer # 1599
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verfasst
:deleted:
[ 18.01.2015, 02:38: Beitrag editiert von: TbO&Vega ]
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Aus: NRW | Registriert: Dec 2000
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Sahara
Usernummer # 1507
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verfasst
schön wärs ja, aber vorschläge werden viele gemacht, ich glaub nich dran.
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Aus: Chemnitz | Registriert: Dec 2000
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TbO&Vega
Usernummer # 1599
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verfasst
Sei doch nicht so pessimistisch!
Das klappt schon. Der öffentliche Druck wird ja immer grösser. Das Thema ist in den Diskussionsforen aller Parteien eines der Top-Themen, das wird den Parteien auch nicht verborgen bleiben.Seit 8 Jahren hat sich im Cannabisrecht nichts getan. In dieser Zeit wurden jedoch zahlreiche medizinische Studien aus dem In- und Ausland vorgelegt (Kleiber, Roque, WHO usw.), die eine rechtliche Neubewertung des Cannabisverbots mehr und mehr erforderlich machen.
Das Bundesverfassungsgericht wird sich in den nächsten 1-2 Jahren auf jeden Fall damit zu beschäftigen haben, ob der Eingriff in die persönliche Freiheit des einzelnen zum Schutz der Öffentlichkeit wirklich noch verhältnismässig ist.
Mun-Ju Kim ( www.kimwillkiffen.de ) wird mit ihrer Klage bis zum Bundesverfassungsgericht gehen. Und ein Amtsrichter in Bernau/Brandenburg hat aktuell einen aufsehenerregenden Fall zu behandeln, in dem es um 6g geht. Er will keine Strafe aussprechen und vermutlich wird die Staatsanwaltschaft dann das Landgericht anrufen - wer weiss, vielleicht landet auch dieser Fall vor dem Verfassungsgericht.
Und dann wird sich zeigen, wie unsere obersten Richter dazu stehen, dass ihre Aufforderungen an den Gesetzgeber, zu einer einheitlichen Regelung über die straflose Verfahrenseintellung zu kommen und bei Vorliegen neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse das Cannabisverbot zu überprüfen, schlichtweg ignoriert werden. Das kann sich für den Gesetzgeber zum Eigentor entwickeln!
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Aus: NRW | Registriert: Dec 2000
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Commander1024
Usernummer # 2450
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verfasst
Bis jetzt haben die Sozialdemokraten und die Grünen Gnome wenig Sinnvolles an den Start gebracht (Öko-Steuer, Anti-Terror-Tabak-Steuer, usw. usf.)
Das wäre dann ja mal ein Schritt in die richtige Richtung!
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Aus: Münster (NRW) | Registriert: Apr 2001
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Tayfish
Usernummer # 1991
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verfasst
das hört sich echt nicht schlecht an, aber ich denk nicht das die vor den wahlen noch was änderen werden ... und danach haben sie es dann wohl wieder vergessen, wenn nicht gleich der stäuber an die macht kommt.
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Aus: Frankfurt am Main | Registriert: Feb 2001
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TbO&Vega
Usernummer # 1599
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verfasst
Nee, vor den Wahlen wird das gewiss nichts mehr, ansonsten würde man der Opposition eine weitere Möglichkeit geben, mit Stammtischparolen Wahlkampf zu machen. Da verbrennt sich die SPD nicht die Finger dran.Zudem ist diese Owi-Sache in meinen Augen nur ein fauler Kompromiss, kein echter Fortschritt. Daher verspreche ich mir auch mehr von dem Weg durch die juristischen Instanzen, der ja bereits beschritten ist und wie ich schon schrieb wird sich das Bundesverfassungsgericht in absehbarer Zeit wieder mit dem Thema befassen müssen. Und das ist auch gut so, denn auch wenn unter Schröder Cannabisbesitz zu einer Ordnungwidrigkeit werden sollte, kann eine andere Regierung das ruckzuck wieder rückgängig machen. Über den juristischen Weg wird jedoch letztlich ein Urteil stehen, das klipp und klar aussagt, ob es überhaupt noch rechtens ist, Cannabiskonsum oder -besitz zu verbieten.
Wenn nicht, dann ist Cannabisbesitz weder Ordnungswidrigkeit noch Straftat noch dürften die Führerscheinbehörden jemanden, der mal gekifft hat, zur MPU schicken oder den Lappen entziehen (vorausgesetzt er ist nicht stoned gefahren).
Schon in dem 94er Urteil ist das Cannabisverbot nur unter Bauchschmerzen und unter dem Vorbehalt einer erneuten Überprüfung bei Vorliegen neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse durchgekommen. Sämtliche Studien, die in den Jahren seither erstellt wurden, bescheinigen Cannabis keine oder nur eine leichte Gefährlichkeit, in jedem Fall jedoch eine geringere als Alkohol und Tabak. Daher halte ich es für unwahrscheinlich, dass die Kollektiv-Knute Cannabisverbot eine erneute Überprüfung übersteht. Und dann ist es echt sch**ssegal, ob der Kanzler Schröder oder Stoiber heisst.
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Aus: NRW | Registriert: Dec 2000
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Tayfish
Usernummer # 1991
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verfasst
TbO&Vega :
was ist bei dir in absehbarer zeit?
ich hoffe ich selbst kann noch davon profitieren und nicht erst meine enkel ... *g*
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Aus: Frankfurt am Main | Registriert: Feb 2001
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TbO&Vega
Usernummer # 1599
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verfasst
Mit "in absehbarer Zeit" meine ich ca. 2 Jahre. Justizmühlen mahlen langsam, da silt so ein Zeitraum als überschaubar!
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Aus: NRW | Registriert: Dec 2000
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PARTYJUNK
noch nicht registriert
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verfasst
also mal sehn ich fänds zwar gut aber bin noch skeptisch obs dann auch soweit kommt...
kiff eh nich mehr... :-)
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drpillepalle
Usernummer # 789
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Das ist doch hoffentlich ironisch gemeint, oder lebst du in einer anderen Welt?
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Aus: Sachsen, Dresden | Registriert: Jul 2000
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Bruce Lee
Usernummer # 5200
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Sorry, aber ich denke, dass es in unserem Land _wirklich wichtigere Dinge_ gibt, die mal angepackt werden müssten, als die ewige hin und her Diskutiererei zu diesem Thema...
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Aus: Mannheim | Registriert: Mar 2002
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Da_Face
Usernummer # 1081
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verfasst
Jep, es gibt auch wichtigere Dinge als darüber nachzudenken, was ich heute Mittag essen soll ...
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Aus: Friesland | Registriert: Sep 2000
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Bruce Lee
Usernummer # 5200
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verfasst
quote:
Ursprünglich geschrieben von TbO&Vega:
@Bruce Lee:
Wenn´s um mehrere Millionen Bundesbürger geht, die kollektiver Strafverfolgung ausgesetzt sind und deren Führerscheine auf dem Spiel stehen, ist es IMO schon ein wichtiges Thema!
Moment, also es wurde ja nicht vorgeschlagen, dass kiffen und Autofahren legal sein soll. Das ist es bei Alkohol ja auch nicht. Hier geht es meiner Meinung nach nur um eine gewisse Entkriminalisierung und somit die Entlastung der Gerichte / Staatsanwälte, da die sich dann nicht mehr um die "kleinen Fische" kümmern müssen. Weiterhin würde durch diese Einstufung als Ordnungswidrigkeit der Polizist, der Dich erwischt, entkriminalisiert werden, weil es dann nämlich in seinem Ermessensbereich liegt, Dir wegen dem Vorfall eine Strafanzeige anzuhängen oder nicht. quote:
Das Cannabisverbot ist unsinnig, stellt einen unverhältnismässigen Grundrechtseingriff dar und schadet mehr als es nutzt, indem Polizei und Justiz mit einer Flut an Verfahren konfrontiert sind, die schliesslich alle Steuergelder kosten.
Also das sind ja nun mehrere Argumente. Zu Stuergeldern usw, siehe oben. Zum Grundrechtseingriff gebe ich Dir in gewissem Maße Recht, ich bin lediglich der Meinung - und habe dies durch mein Posting auch so ausdrücken wollen - dass es in Deutschland genung andere Probleme gibt, die ALLE Bürger betreffen und auch Grundrechtsverletzungen sind. Ich denke dabei vor allem auf das Recht auf Arbeit, was durch das Nichtstun der Regierungen in Bezug auf Durchsetzung von notwendigen Reformen auch mit Füßen getreten wird... quote:
Eigentlich gehört das bei den Zahlen sogar monatlich in die Tagesschau, denn es gibt nahezu genauso viele Kiffer(=Kriminelle) wie Arbeitslose.
(IRONIE-TAG) Ich dachte die ganzen Arbeitslosen wären die Kiffer ??? (/IRONIE-TAG) [ 07-03-2002: Beitrag editiert von: Bruce Lee ]
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Aus: Mannheim | Registriert: Mar 2002
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-----[Dr.Feelgood]-----
Usernummer # 5278
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verfasst
nach dem jetzt schon dem letzten bauer klar geworden ist, oder sein müsste, dass am kiffen nix schlimmes ist, müsste man eigentlich schon vor jahren einen solchen schritt getan haben.
allein die ganzen alkis sind doch arbeits unfähig mit der zeit, kiffer hängen vielleicht manchmal etwas verpeilt durch, aber haben am nächsten morgen keinen kater. ich denke schon, dass man eher alkohol verbieten sollte, da es schon genug alkohol tote gab, jedoch meines wissens nach nicht einen "Cannabis-toten" gab.
genau wie alkoholvergiftung, zuviel dope gibt es nicht, und wenns legal ist braucht man sich auch keine sorgen machen ob irgendein depp vielleicht opium untergemischt hat.
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Aus: Freiensteinau | Registriert: Mar 2002
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Klausi
Usernummer # 2256
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verfasst
lest mal alle schnell rtl-text 117.
da fordert irgendwer von der polizei, dass weiche drogen wie haschisch in apotheken unter staatlicher aufsicht verkauft werden sollten.
das ist doch mal ein guter vorschlag
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Aus: F - TF 2256 | Registriert: Apr 2001
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escobar
Usernummer # 5170
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verfasst
verstehe gar nicht, wie man sich einen kopf drum machen kann, was man verbieten und was man legalisieren soll.
jeder sollte das recht haben, sich das reinzupfeifen was er will. ein druffi wird sich nicht davon abhalten lassen, sich heroin reinzupfeifen, nur weil es verboten ist.
deswegen sollte man jeden das machen lassen, was er für richtig hält.
wenn jemand von der brücke springt, kann man ihn auch ncith davor hindern.
man sollte sich halt selber nur vernünftig darüber aufklären, was man sich reinpfeift.
ich finde es fehlt sowas wie eine eigenverantwortung.es wird hier nur rumgejammert, warum dies und das nicht ist, anstatt mal auf die wirklich wichtigen PERSÖNLICHEN ziele hinzuarbeiten. und wenn nun kiffen legalisiert wird, wo leute ihr leben lang für gekämpft haben: was wird sich dann ändern? die haben auch davor (täglich) gekifft. man sollte einfach jede art von drogen legalisieren. am ende muss es der konsument entscheiden ob er es nimmt oder nicht.
soll man auch ariel oder klosteine verbieten, weil die auch gefährlich sind, wenn man die frisst?
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Aus: Essen | Registriert: Feb 2002
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Kopf Deppal
Usernummer # 3757
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verfasst
@andi bayer
Ist es nicht so, das es einige schlaue Menschen gibt die illegale Sachen machen WEIL sie illegal sind?
s'deppal
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Aus: beidirzuhaus | Registriert: Sep 2001
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andi bayer
Usernummer # 3964
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verfasst
so ist es, die steigen dann von den weichen, ehemals illegalen auf die harten, immer noch illegalen drogen um *gg*
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Aus: Hamburg | Registriert: Oct 2001
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sweety20
Usernummer # 4814
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verfasst
Ja, dass sind die Gesetze. Wenn man im ZUg mit einen Jiont erwischt wird ist man seine Fahrerlaubnis loß und wenn man mit einer flasche klaren erwischt wird , passiert nichts. Toll leute ne? Das gleiche Spiel , wenn ihr ein Jiont im Auto habt, egal ob user oder nicht ihr seid die Fahrerlaubnis loß. Andererseits das gleiche mit Alkohol und es passiert nichts , da könnt ihr die Flasche sogar im Handschuhfach haben und es wird keine folgen haben.
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Aus: Gülzow , liegt zwischen SN und HRO Antitranceterroristin. Bekennende Kifferin | Registriert: Jan 2002
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