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Autor
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Thema: Haben willkürliche Polizei Kontrollen in Bayern bald ein Ende?
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alexosiris
Usernummer # 9442
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verfasst
Wer kennt sie nicht die lästigen Polizeikontrollen der bayrischen Staatsherrscher? Fällt man ins Auswahl Raster, ist zu später Stunde unterwegs oder hört man gar elektronische Musik im Auto darf man sich eigentlich ziemlich sicher sein, dass selbiges fahrbare Mobil von den Beamten zerlegt wird.
Schutz des privaten Eigentums? Nee, schließlich könnte man ja ein böser Terrorist/Menschenschmuggler/Drogenhändler sein so die Begründung des Polizeistaates. Schleierfahndung nennen das die Stas... äh Beamte aus Bayern.
Im April des Jahres 2002 geriet der Augsburger D.Braithwaite hier in der Gegend in eine solche Kontrolle.
Herr B. fuhr an jenem Tag in einem unaufgeräumten Mercedes BJ 71, macht eigentlich einen freundlichen Eindruck und hat eine Vorliebe für Rastas.
Rastas? Trägt man eine solch modische Frisur dann frohlocken unsere grünen Freunde schon. "Der hat sicher mit Drogen zu tun", "komm wir durchsuchen sein Eigentum". So ähnlich dachten wohl auch die Beamten an jenem Tag und durchsuchten sein Auto. Herr Braithwaite verweigerte die Durchsuchung, dass interessierte die Beamter allerdings wenig also führten sie die Durchsuchung fort.
Natürlich fanden sie keine Drogen, Waffen oder Prostituierte. Dummerweise war Herr B. auch kein weltfremder Klischee Rasta. Herr B hatte studiert, jura somit ist Herr B. ein ausgewachsener Anwalt der auch prompt Klage einreichte.
Das Augsburger Verwaltungsgericht hat 2003 seine Klage abgewiesen, die Schleierfahndung sei rechtmäßig so die Begründung. Seine Berufung 6 Monate später wurde abgewiesen.
Herr B. legte Verfassungsbeschwerde ein denn der Kläger sei in seinen Grundrechten der Handlungsfreiheit und der informellen Selbstbestimmung verletzt worden. Ein schwerwiegender Eingriff in die Privats- und Intimsphäre setze eine erhöhte abstrakte Gefahr vorraus. Bloße Verdachtsmomente reichen nicht.
Da diese erhöhte Gefahr vor den Gerichten nicht weiter belegt wurde, sind die Urteile kassiert worden. Das Bundesverfassungsgericht nahm eine Verfassungsbeschwerde des Klägers nicht an, da der Rechtsweg noch nicht ausgeschöpft sei. Der wird nun am Donnerstag vor der 5.Kammer des Augsburger Verwaltungsgerichts fortgesetzt.
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Aus: Burgau | Registriert: May 2003
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Hyp Nom
Morgen Wurde
Usernummer # 1941
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verfasst
es wird ja gern argumentiert, wie weit hergeholt die einschränkung von rechten aufgrund abstrakter terrorgefahr sei. komischerweise findet man in artikeln wie diesem hier nie einen hinweis darauf, wie vergleichsweise naheliegend der grund für schleierfahndung ist: der wegfall innereuropäischer grenzkontrollen aufgrund des Schengen-abkommens.
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Aus: Kiel | Registriert: Feb 2001
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millhouse
Usernummer # 6673
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verfasst
in bayern wurd aber auch schon vor schengen kräftig kontrolliert...so neu ist das nicht
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Aus: mülheim ruhr | Registriert: Jul 2002
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alexosiris
Usernummer # 9442
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verfasst
Komisch hier in Burgau gibts keine Grenze in andere Länder. Dennoch maßt sich der Staat an, einfach Privateigentum zu durchsuchen wenn er Bock drauf hat.
Ich hätte dafür Verständnis wenn es sich um Grenznahes Gebiet handeln würde. Autobahnen, Schleichwege können gerne überwacht werden um Schmuggel zu unterbinden.
So aber wurden der Polizei deutlich mehr Befugnisse zugeschoben.
Meiner Meinung nach hat kein Polizist ohne gravierende Gefahrensituation das Recht mein womöglich abgeschlossenes Eigentum zu durchsuchen. In die Wohnung dürfen sie ja auch nicht. Warum dürfen also Autos so ohne weiteres durchsucht werden?
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Aus: Burgau | Registriert: May 2003
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Shinji
TurnSchuh T.
Usernummer # 7263
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verfasst
Moin moin,
Schleierfahnden = verdachtsunabhängige Durchsuchung dürfen soweit ich informiert bin eh nur die Bundesgrünen, sprich der Bundesgrenzschutz. Alle anderen Polizeiaktivitäten sind Ländersache und haben ihre Befugnisregelungen in den jeweiligen Polizei- und Ordnungsgesetzen der Länder. Ausschlaggebend ist weiterhin, ob die Polizei präventiv oder repressiv tätig wird. In letzterem Fall sind dann auch die Regelungen der StPO einschlägig, welche wiederum ein Bundesgesetz ist.
Insofern fehlen dem Eingangsposting ein paar Details, um sich ein umfassendes Bild von der beanstandeten Maßnahme zu machen.
Cheers T.
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Aus: gerechnet hier | Registriert: Sep 2002
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rave-dave
    
Usernummer # 2121
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verfasst
Im Freistaat Bayern werden die Polizei-Aufgaben-Gesetze gerne etwas anders ausgelegt... ![[Wink]](wink.gif)
Bayr.: De macha was woll´n...
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Aus: Schwabing-Bronx | Registriert: Mar 2001
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DrCoca
Usernummer # 710
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verfasst
Verstehe beide Seiten, aber mal ehrlich...ich lasse mich gerne 100 mal durchsuchen wenn dadurch nur ein....bzw. eine....Straftat verhindert wird. Hmm...was bedeutet Straftat?
Ist es denn echt so schlimm, wenn man mal gruendlich durchsucht wird? Bin aus Brasilien ganz andere Sachen gewohnt.
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Aus: São Paulo | Registriert: Jul 2000
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Maksim
217cup 2oo4
Usernummer # 1382
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verfasst
sehr pathetisch, drcoca.
wenn die polizei mich um 5 uhr morgens eine stunde lang kontrolliert, ohne dass es überhaupt irgendwelche anzeichen für eine straftat gibt, mein auto komplett auseinandernimt und dabei noch versucht mich zu überzeugen, dass ich auf drogen bin, finde ich das ganz und gar nicht in ordnung. für eine kontrolle muss ein verdacht vorhanden sein, basta.
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Aus: Berlin | Registriert: Nov 2000
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DrCoca
Usernummer # 710
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verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: TheMäx:
für eine kontrolle muss ein verdacht vorhanden sein, basta.
Sehe ich anders. Finde Kontrollen gut.
Wenn du nichts zu verbergen hast, dann musst
du dir auch keine Sorgen machen. Ausserdem wie oft wirst du denn pro Jahr kontrolliert? 1-2 mal?
Heute sich bei dir so an, als wuerdest du jede Woche in eine Kontrolle geraten.Bin in ca. 12-15 Jahren in Deutschland 1 mal kontrolliert wurden.
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Aus: São Paulo | Registriert: Jul 2000
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DrCoca
Usernummer # 710
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verfasst
Kann leider nicht editieren. Meine natuerlich hoerte und nicht heute.
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Aus: São Paulo | Registriert: Jul 2000
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Waldschranz
Usernummer # 2271
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verfasst
Zitat:
Wenn du nichts zu verbergen hast, dann musst
du dir auch keine Sorgen machen.[/QB]
Dieses Argument sollte verboten werden, damit laesst sich alles rechtfertigen was Ueberwachungswuensche seitens des Staates angeht... DAS klassische totschlagargument. Furchtbar.
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Aus: Rhein/Main | Registriert: Apr 2001
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Spycho
TooMuchCoffeeMan
Usernummer # 9842
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verfasst
kontrollen ohne besonderen verdacht empfinde ich schlicht als nötigung.
gerade wenn man nichts zu befürchten hat, einem das auto aber trotzdem unterm hintern auseinandergenommen wird, muss man sich doch fragen, mit welchen methoden unser freund und helfer da vorgeht.
(edit)
@drcoca: als hesse könnte ich mich theoretisch zu einer ähnlichen aussage über die häufigkeit von polizeikontrollen hinreissen lassen, aber unsere bayrischen mitbürger sehen das sicher anders.
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Aus: dem All | Registriert: Jun 2003
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Inkubator
Biohazard
Usernummer # 3755
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verfasst
@DrCoca
mit deinem hinweis "bin da aus brasilien anderes gewöhnt" legst du die messlatte aber ziemlich tief. was da abgeht gehört für mich in die kategorie unmenschlich und echte willkürlichkeit.
@topic
selbst bei uns in der schweiz bemerke ich ein stetiges ansteigen der polizei willkür. unter dem schönen deckmäntelchen des terrorismus (und das obwohl die schweiz aufgrund der verwaltung von terrorgelder nunmal eher weniger was zustossen wird) werden klammheimlich auch andere kompetenzen von der polizei eigenmächtig erhöht und ausgebaut.
... und die leute akzeptieren dies weil es ja ach so böse menschen gibt auf dieser welt die unserem leben trachten.
ICH BIN KEIN TERRORIST!!! ,)
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Aus: zürich | Registriert: Sep 2001
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mesko
Usernummer # 15054
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verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Inkubator:
@topic
selbst bei uns in der schweiz bemerke ich ein stetiges ansteigen der polizei willkür. unter dem schönen deckmäntelchen des terrorismus (und das obwohl die schweiz aufgrund der verwaltung von terrorgelder nunmal eher weniger was zustossen wird) werden klammheimlich auch andere kompetenzen von der polizei eigenmächtig erhöht und ausgebaut.
... und die leute akzeptieren dies weil es ja ach so böse menschen gibt auf dieser welt die unserem leben trachten.
ICH BIN KEIN TERRORIST!!! ,)
...und genau darum find ich das super wenn jemand wie der D.Braithwaite ma einfach durch die Instanzen geht und stress macht. Weil wenn niemand was macht macht der Staat bald komplett was er will. Würde mir wünschen dass mehr Leute wegen sowas klagen.
Hier in London isses ganz anders. Hier wird eigendlich nie kontrolliert und die Strafen bei geringen btm mengen sind auch viel geringer. Die scheinen andere probleme und nich so viel zeit für sinnlose verdächtigungen zu haben.
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Aus: london | Registriert: Aug 2005
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DrCoca
Usernummer # 710
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verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: Inkubator:
@DrCoca
mit deinem hinweis "bin da aus brasilien anderes gewöhnt" legst du die messlatte aber ziemlich tief. was da abgeht gehört für mich in die kategorie unmenschlich und echte willkürlichkeit.
Du bist doch der Schweizer der mal in S.P gewohnt hat, oder? Ich meinte mit dem Hinweis eigentlich eher dier Grosskontrollen / Blitze
in Brasilien. Bei denen mal eben 10000 Leute kontrolliert werden, und ca. 100 von der Justiz gesuchte Leute eingespeert werden. Ich meinte Aussagen wie
"kontrollen ohne besonderen verdacht empfinde ich schlicht als nötigung."
sind doch total laecherlich. Wie sollen denn Kontrollen stattfinden? Ab wann besteht ein Verdacht? Wenn sich der Kriminelle, evtl. sogar von der Polizei bereits gesuchte, einigermassen ruehig verhaelt doch nie.
Ich beziehe mich jetzt nur auf meine Heimatstadt Bremen, aber dort hat die Polizei nicht wirlich mehr das Sagen. Bin zwar in den letzten Jahren immer nur fuer einpaar Wochen zu Besuch gewesen, aber was sich dort abspielt geht gar nicht. Jede zweite Polizeiwache macht dicht, oder hat nur bis 20 Uhr geoeffnet. XXX Banden treiben ihre Runde. Ueber das Tuersteherproblem will ich gar nicht erst reden. In Bremen steht in einigen Laeden eine "Libanesische" Familienbande an der Tuer, gegen die es die Polizei nicht wirlich wagt einzugreifen.
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Aus: São Paulo | Registriert: Jul 2000
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Spycho
TooMuchCoffeeMan
Usernummer # 9842
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verfasst
*seufz*
![[hand]](graemlins/hand.gif) Schleierfahndung (Wikipeia)
davon kann sich von mir aus jeder sein eigenes brot von schmieren.
ich fühle mich in meiner freiheit jedenfalls eingeschränkt, wenn ich, "schuldig" oder nicht, ständig bewusst darauf achten muss, mich nicht in irgendeiner weise "verdächtig" zu verhalten. und dann trotzdem damit rechnen muss, "einfach mal so" hops genommen zu werden.
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Aus: dem All | Registriert: Jun 2003
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Maksim
217cup 2oo4
Usernummer # 1382
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verfasst
DrCoca Deutschland ist immer noch kein Polizeistaat und es ist auch besser so. Wie man es ausnutzt, wenn die Ordnung der Freiheit überlegen sein soll, hat man doch in Deutschland 1933-1945 erlebt. Willst du das wirklich nochmal haben?
Wenn in bremen die eine extreme Situation herrscht, heißt das noch lange nicht, dass eine gegensetzliche extreme hergestellt werden soll.
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Aus: Berlin | Registriert: Nov 2000
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DrCoca
Usernummer # 710
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verfasst
Natuerlich komme ich auch nicht gerne in eine Kontrolle, aber wie gesagt hatte ich seit 1992 erst 1 mal das Glueck. Kommt es denn bei euch wirklich so oft vor, das ihr in einer Kontrolle landet? Wie soll die Polizei den jemanden der Gesucht wird verhaften, wenn die nicht kontrollieren duerfen. Wie soll das aussehen? Die Polizei kann ja wohl auch nicht riechen, gegen wen ein Haftbefehl vorliegt, und gegen wen nicht.
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Aus: São Paulo | Registriert: Jul 2000
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Maksim
217cup 2oo4
Usernummer # 1382
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verfasst
Ja, ich wurde wirklich schon sehr sehr oft kontrolliert. Ich fand es völlig in Ordnung nach der Party so kontrolliert zu werden, dass sie mir in die Augen geleuchtet haben und mich gebeten haben zu pusten. ODer wenn sie meinen Ausweis kontrollieren. Ich war noch nie in einer Kontrolle, die etwas anderes vorgehabt hätte, als irgendwelche Drogen bei mir zu finden. Achne, die obenbeschriebene Kotnrolle war wirklich völlig bescheuert, der Polizist hat bei mir im Auto einen Notenständer gefunden und hat ihn allenernstes für eine Waffe(!!!) gehalten, bis er von seinem Kollegen beruhigt wurde. Aber ansonsten waren's immer Drogenkontrollen, die eigentlich nichts ergaben, da es auch so offensichtlich war, dass ich zumindest nicht auf Drogen bin.
Wenn man bedenkt, wieviel Geld "inverstiert" wird, um nach so einer Party wie Time Warp lächerliche 300 Pillen zu finden, dann denke ich mir, es wäre besser, der Staat würde das Geld in andere Präventinmaßnahmen einsetzen wie Aufklärung usw.
Die Kontrollen sollten in dieser Hinsicht nicht willkürlich sondern als Folge gezielter Ermittlungen erfolgen.
Woher die Polizei weiß, ob ein Haftbefehl vorliegt oder nicht? Kurz Ausweis kontrollieren reicht doch wohl auch zu Zeiten hochentwickelter informationeller Technologien.
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Aus: Berlin | Registriert: Nov 2000
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TRider
Usernummer # 1924
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verfasst
Zitat:
Ursprünglich geschrieben von: TheMäx:
Wenn in bremen die eine extreme Situation herrscht, heißt das noch lange nicht, dass eine gegensetzliche extreme hergestellt werden soll.
Wie stellt man sonst wieder ein Gleichgewicht her? Mit Anarchie und Gleichgültigkeit?
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Aus: Langenfeld (Rhld.) | Registriert: Feb 2001
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Maksim
217cup 2oo4
Usernummer # 1382
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verfasst
@TranceRider
Also der Staat soll auf eigene Schwäche mit einer anderen Schwäche reagieren und zwar mit der absoluten Einschränkung der bürgerlichen Rechte, oder was? Gleichgewicht soll hergestellt werden indem Gleichgewicht eingeführt wird und zwar durch Regelungen und Handlungen, die durch die Verfassung sichergestellt sind. Sprich - die Polizei soll handeln in Rahmen der Gesetze, die Gesetze sollen dabei die Freiheit nur gering einschränken dürfen. Jeden zu kontrollieren gehört nicht dazu.
Es ist schon seltsam, in einer Stadt übertreibt die Polizei, in einer anderen geht sie ihren Pflichten nicht nach - so wird bestimmt kein Gleichgewicht hergestellt, TranceRider
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Aus: Berlin | Registriert: Nov 2000
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Spycho
TooMuchCoffeeMan
Usernummer # 9842
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verfasst
hm, vielleicht hätte ich auch statt "kontrollen" besser "durchsuchungen" schreiben sollen. ![[tutmirleid]](graemlins/tutmirleid.gif)
eine kontrolle des ausweises und der fahrtüchtigkeit ist natürlich vollkommen in ordnung. aber darum ging es im eingangsposting auch nicht.
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Aus: dem All | Registriert: Jun 2003
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