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Politik ist der Spielraum den die Wirtschaft ihr lässt ! Merket auf Politik ist der Spielraum den die Wirtschaft ihr lässt !
[ 17-09-2002: Beitrag editiert von: rave-dave ]
Verstrahlt Gelähmt Hurra
Aber genau dieser "Terror" wird nun als Argument gebracht, warum man sich dort unten unbedingt einbringen muss. Der Weltfrieden muss angeblich stabilisiert werden. Aber in Wirklichkeit geht es nur darum, dass die USA ihre Vormachtposition sichern können. Das wird sich die arabische Welt aber sicher nicht bieten lassen. Denn Bush geht eindeutig zu weit.
"Mit Bush ins vierte Reich?" - Klingt zwar sehr böse, aber nun ja. Heutzutage reisst man die Weltherrschaft nicht mehr an sich, indem man die ganze Welt mit Panzern überrollt. Aber man erweitert seine Macht soweit, bis man sich erlauben kann, vollkommen nach eigenem Gutdünken zu handeln, ohne befürchten zu müssen, dass irgendwer es wagen würde, wirklich ernsthaft die Stimme dagegen zu erheben.
Ich meine... Da wird ein von der Staatengemeinschaft unterstützter, internationaler Gerichtshof in Den Haag gegründet und die USA verkünden einfach, dass sie niemanden ausliefern würden und zudem auch all jenen Ländern die finanzielle Unterstützung abklemmen, welche sich dazu bereit erklären, im Fall des Falles amerikanische Staatsbürger dem Gerichtshof zu übergeben?
Sowas kann doch nicht angehen. Die USA haben schon viel zu viel Macht. Falls Bush die Sache nun wirklich doch noch so dreht, dass er den Krieg durchziehen kann, sollte diesem Anfall von Egozentrik und Eigenmächtigkeit mal ein Riegel vorgeschoben werden, denn je stärker die Macht sich in einem Staat zu ballen beginnt, umso schwieriger wird es für die Gemeinschaft, diesen Staat noch irgendwie zu kontrollieren, weil alle immer abhängiger von ihm werden.
Hmhm... Ich habe jetzt im vollen Zuge durchgeschrieben. Eventuell kam das jetzt auch etwas zu destruktiv rüber.
quote:
Ursprünglich geschrieben von rave-dave:
[ 17-09-2002: Beitrag editiert von: rave-dave ]
MONEY TALKS !!!
die FAZ hat momentan wieder einige gute artikel zum thema am start, z.b. sollte auch dies in erwaegung gezogen werden:
"Es gibt auch das andere Szenario, als nicht ganz unfundierte Hoffnung, daß durch den Irak-Konflikt die Palästina-Frage positiv in Bewegung kommen könnte. Denn es sieht so aus, als sei Washington sich dessen bewußt geworden, daß es, um gegen den Irak ohne größere politische Nachteile agieren zu können, die Belastung, fast unkritischer Protektor Israels zu sein, umwandeln muß in das Prestige, ernsthaft einen fairen palästinensisch-israelischen Frieden auch gegen israelisches Widerstreben zu erwirken. Dem dient seit einiger Zeit die Nennung des Ziels eines eigenen Staates für die Palästinenser durch Präsident Bush; ein Ausfluß davon ist der jetzt von Vereinten Nationen, EU, Amerika und Rußland skizzierte Phasenplan für eine baldige palästinensische Staatsbildung."
Die irakische Führung hat mitgeteilt, UN-Waffeninspekteure wieder
ins Land lassen zu wollen, damit sie nach dem Rechten, also nach
Verbotenem sehen können - und Berlin hat darauf so reagiert, wie man
das mittlerweile gewohnt ist: mit herzlichen Glückwünschen an die
eigene Adresse. So will die Bundesregierung den außen-, europa- und
bündnispolitischen Schaden verdecken, den sie mit ihrem kategorischen
Nein zu jedwedem Vorgehen gegen den Irak bereits angerichtet hat.
Recht haben all jene im In- und Ausland, die in Schröders
theatralischem "Ohne uns" die Selbstisolierung Deutschlands sehen. Es
sind nicht Deutschlands Widersacher, die jetzt mit Bedauern feststellen,
daß sich der Verantwortungs- und Ansehenszugewinn der letzten Jahre
binnen kürzester Zeit aufzulösen beginnt. Er wurde auf dem
Wahlkampfaltar geopfert. Da kann Fischer behaupten, was er will.
Das fängt an beim Verhältnis zu Amerika. Schröder war schlecht
beraten, jenen Einflüsterern zu folgen, die sich von Hysterisierung,
sublimen Unterstellungen und gezielten Hieben gegen die Regierung
Bush eine Stimmungswende der Wähler versprachen nach dem Motto:
Mit antiamerikanischen Motiven angereicherte Kriegsangst sticht
Arbeitslosigkeit. Die Regierenden in Washington sind in Sachen Irak zu
höchstem Einsatz bereit. Wenn es stimmt, daß sich Präsident Bush vom
deutschen Bundeskanzler in dieser Angelegenheit persönlich aufs Kreuz
gelegt fühlt, wird Schröder sich im Falle einer Wiederwahl mehr
einfallen lassen müssen als eine "Im Wahlkampf wird schon mal
geholzt"-Rechtfertigung. Ein paar Luftballons - Übernahme des
Kommandos der Friedenstruppe in Afghanistan vielleicht oder stärkeres
Engagement im Nahost-Konflikt - oder andere halbherzige
Reparaturarbeiten nach dem 22. September würden die Brüskierung
nicht aus der Welt schaffen.
Der Vertrauensschaden ist viel schlimmer, als die Bundesregierung
glauben machen will. Amerika betrachtet die Entwicklung
Nachkriegsdeutschlands als einen der größten Erfolge seiner Außen-
und Weltpolitik. Es bringt Deutschland ein ungeheures, geradezu
sentimentales Zutrauen entgegen, setzt auch auf seine weltpolitische
Leistungsfähigkeit und scheut durchaus keine Kontroverse über den
vernünftigen Weg im Umgang mit despotischen Regimen und anderen
Risiken. Entsprechend groß ist nun die Enttäuschung. Und es ist der
Regierung Bush nicht zu verdenken, wenn sie fortan wenig
Konsultationsneigung gegenüber Politikern zeigt, die offenbar meinen,
nicht Saddam Hussein sei das Problem, sondern ein schießwütiger, von
Ölkonzernen geschmierter Texaner im Weißen Haus - ganz als
regierten Karikaturen in Washington. Es ist bedauerlich, daß sich jene
im Regierungslager nicht Gehör verschaffen konnten, die davor
warnten, deutschen Einfluß leichtfertig zu verspielen - man verliert ihn
schnell, aber gewinnt ihn langsam.
Und was ist mit der europäischen Rolle Deutschlands? Wohlfeil und
hohl klingt heute der Anspruch der Bundesregierung, bei einer
gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Dampf zu
machen. Es offenbart das wahre europapolitische Denken, mit welcher
Gleichgültigkeit das Kernland der EU darauf verzichtete, sich um ein
einhelliges Meinungsbild unter den Nachbarn zu bemühen. Deutscher
Weg! lautete die törichte Parole - und schon wird die europäische
Perspektive, ihrer vordergründigen Nützlichkeit beraubt, zur lästigen
Irritation.
Auch Großbritannien und Frankreich legten im Angesicht der Krise
mehr Wert auf Eigenständigkeit als Einigkeit. Als ständige Mitglieder
des Sicherheitsrats haben sie eine Stellung, die zu Bilateralismus
verführt. Deutschland hat diese Stellung nicht - erst recht also hätte die
Bundesregierung versuchen müssen, eine Diskussion über irakische
Massenvernichtungswaffen - die sie in und wegen der Hitze des
Wahlkampfs mit angefacht hatte - in die europäischen Foren zu tragen.
Aber die strategische Energie Rot-Grüns in der Europapolitik erschöpft
sich in großen Reden des Außenministers im Jahresrhythmus. So mußte
die Bundesregierung mit ansehen, wie immer mehr Partner sich genau
die Sichtweise zu eigen machten, die Berlin als gefährlich, ja
kriegstreibend brandmarkte.
Man kann sich schon jetzt vorstellen, welche Reden geschwungen
werden, wenn wieder am europäischen Reformrad gedreht wird: mit
einer Stimme sprechen, Weltmacht werden, Amerika ebenbürtig sein.
Wenn der in der Irak-Krise bislang vorherrschende nationale Reflex
nicht abstirbt - und dafür spricht wenig -, dann wird auch die Zukunft
der Vergangenheit gleichen. Lieber weicht man in Diskussionen über
Institutionen aus, als über die richtige Politik und die notwendigen Mittel
Klarheit herbeizuführen. Streben London, Paris und Berlin dann noch in
verschiedene Richtungen, gibt es nicht einmal den Anschein einer
gemeinsamen Politik.
Das ist nicht allein der Bundesregierung anzulasten.
==>>> Aber wäre es ihr
wirklich darauf angekommen, einsame Entscheidungen in Washington
zu verhindern und eigene Standpunkte einzuspeisen, hätte der Weg über
eine Europäisierung geführt, gemeinsame Risikoanalyse inklusive, nicht
über die Extratour ins Abseits. Der strategische Fehler wiegt schwer.
Und auch der Umgang mit den Vereinten Nationen offenbart gerade
jenen Opportunismus, den Berlin der Regierung Bush vorhält. Es ist
dreist, wenn Fischer es nun so darstellt, als sei das Einlenken Bagdads
Resultat des geschlossenen Vorgehens der UN, dreist, nachdem selbst
Bundesminister hatten wissen lassen, was der Sicherheitsrat beschließe,
sei für Berlin vollkommen unmaßgeblich. Die Regierung zahlt mit
außenpolitischem Einfluß, mit Vertrauen, mit Glaubwürdigkeit - für des
Tages Linsengericht. <<===
(faz.de)
[ 19-09-2002: Beitrag editiert von: Hyp Nom ]
Was ihr nicht wisst: Hypnom bekommt für jeden geposteten Faz-Artikel 3 Cent vom Verlag ... *g*
/offtopic off.
Klar, nach der Wahl wird er dann einen Scheiss drauf geben, was er jetzt sagt *g* so sind Politiker eben, doch wenigstens ist er rein theoretisch schon mal auf der Linie des Volkes. Und das deutsche, wie auch das europäische Volk (also die Mehrheit) will keinen Krieg. Schade ist nicht der aussenpolitische Schaden, schade ist, dass die anderen Regierungen Europas nicht das gleiche sagen, wie Schröder! Schade dass sie sich einen Dreck drum scheren, was ihre Bevölkerung eigentlich dazu sagt.
quote:
Ursprünglich geschrieben von ToxicTwin:
/offtopic on:Was ihr nicht wisst: Hypnom bekommt für jeden geposteten Faz-Artikel 3 Cent vom Verlag ... *g*
/offtopic off.
Vielleicht sollte man mit den selben Mitteln kontern... Mal sehen was taz.de so hergibt *g*
quote:
Ursprünglich geschrieben von Hyp Nom:die FAZ hat momentan wieder einige gute artikel zum thema am start, z.b. sollte auch dies in erwaegung gezogen werden:
"Es gibt auch das andere Szenario, als nicht ganz unfundierte Hoffnung, daß durch den Irak-Konflikt die Palästina-Frage positiv in Bewegung kommen könnte. Denn es sieht so aus, als sei Washington sich dessen bewußt geworden, daß es, um gegen den Irak ohne größere politische Nachteile agieren zu können, die Belastung, fast unkritischer Protektor Israels zu sein, umwandeln muß in das Prestige, ernsthaft einen fairen palästinensisch-israelischen Frieden auch gegen israelisches Widerstreben zu erwirken. Dem dient seit einiger Zeit die Nennung des Ziels eines eigenen Staates für die Palästinenser durch Präsident Bush; ein Ausfluß davon ist der jetzt von Vereinten Nationen, EU, Amerika und Rußland skizzierte Phasenplan für eine baldige palästinensische Staatsbildung."
Wat is´n daran gut ?
Heißt doch im endeffekt Krieg !?
@ rave-dave
und was ist der endeffekt, den hier die meisten in kauf nehmen? keine moeglichkeit zur befriedung der region, solange Israel existiert, das Saddam einzuaeschern trachtet, und ein strahlendes vorbild fuer extremisten zu bewahren, das nach belieben zuendelt oder dann doch mal den grossen roten knopf drueckt.
Ich persönlich sehe eine grosse Gefahr dieses ganzen Fundamentalismusses der da unten herrscht, für die Demokratie in unseren Demokratien. Und wenn sich eine Regierung vom Volkswillen entfernt, so hat das nicht mehr viel mit Demokratie zu tun.
Und sorry wenn das jetzt etwas snobig rüberkommt, aber bei eurem System, wo man alle vier Jahre mal Wählen darf und ansonsten alles zu schlucken hat, was die da oben machen (was auch bei den meisten anderen europäischen Ländern der Fall ist), ist dies halt eher möglich, als wenn man eine Regierung hat, die aus allen Parteien gleichzeitig besteht.
Denn interessanterweise, lehnt die Schweizer Regierung eine Kriegsbeteiligung ab. Klar, wir sind ja auch neutral - nur stellt sich doch dann die Frage, warum ist Deutschland nicht neutral...?
wenn europa im interesse jeden einzelnen volks jemals ein echtes gegengewicht zu amerika sein will, muss es in der lage sein, gemeinsame haltungen auf die reihe zu kriegen, wozu es absprachen geben muss, die schroeder/fischer nie gesucht haben.
und haette saddam mit den uno-inspekteuren jetzt eingelenkt (wieder mal, ob es diesmal zu einem besseren ergebnis kommt, darf bezweifelt werden), wenn es keine drohkulisse gegeben haette? wenn sich alle wie unsere regierung verhalten haetten?
[ 19-09-2002: Beitrag editiert von: Hyp Nom ]
Saddam will seine eigene Haut retten, die Drohkulisse kommt von Amerika. Was Europa macht interessiert ihn nicht. Das mit den Waffeninspektoren ist ein taktischer Schachzug, und diese "Karte" hätte er früher oder später sowieso eingesetzt.
Aber diesen theoretischen Gedankenspielen zum Thema Demokratie zum trotz - bleibt die Frage bestehen, was man gegen Saddam unternehmen kann? Da bin ich ehrlich gesagt überfragt. Ich weiss einfach nicht so recht, was nach diesem Krieg - der mit grosser Wahrscheinlichkeit von den USA gewonnen werden wird - passieren wird. Die Menschen in den arabischen Ländern und deren Regierungen entfernen sich - ähnlich wie hier - auch immer mehr von einander. Wer sagt, dass dieser Krieg wirklich Stabilität in die Region bringen wird? Und was ist, wenn das Gegenteil passiert?
quote:
Ursprünglich geschrieben von Space Base:
Aber diesen theoretischen Gedankenspielen zum Thema Demokratie zum trotz - bleibt die Frage bestehen, was man gegen Saddam unternehmen kann?
Antwort:
1. Scharfschütze
oder
2. Selbstmordattentat mithilfe eines kauften speziell trainierten arabischen Fundamentalisten der 12 Jahre alt ist.
mit volksabstimmungen schaffen wir ganz sicher keine bessere welt. ich bin dafuer, dass entscheidungen von leuten getroffen werden, deren beruf es ist, sich ueberblick zu verschaffen, um die anstehenden probleme zu loesen. diese entscheidungen duerfen nicht auf die abgewaelzt werden, die eben nicht die zeit und moeglichkeiten haben, sich tiefgehend mit den dingen zu beschaeftigen.
Stoiber toppt Kanzler
Der Kanzlerkandidat der Union, Edmund Stoiber (CSU), hat es
in einem Interview mit dem Fernsehsender RTL abgelehnt, Deutschland den
Amerikanern als strategischen Stützpunkt zur Verfügung zu stellen, sollte
Präsident George W. Bush ohne internationale Unterstützung gegen den Irak
vorgehen. Damit geht Stoiber über die Amerika-kritische Haltung der
rot-grünen Bundesregierung hinaus.
Der CSU-Politiker distanzierte sich von Plänen Washingtons, auch ohne
Mandat der Vereinten Nationen einen Regimewechsel in Bagdad
herbeizuführen. Er lehne einen Alleingang der Amerikaner zur Entmachtung des
irakischen Diktators Saddam Hussein ab. Ihm gehe es um die Beseitigung der
Massenvernichtungswaffen im Irak, sagte Stoiber. Jetzt seien die Vereinten
Nationen am Zug. Kein Kanzler könne sich einem einstimmigen Beschluss des
Weltsicherheitsrats völlig entziehen.
Hat ja schon fast FDP (Ich häng mein Fähnchen nach dem Winde) Qualitäten ! 
Ganz abgesehen davon ist das ganze Irak-Thema doch erst von Bush neu thematisiert worden. Es gab doch überhaupt keinen Anlaß ausgerechnet jetzt Saddams-Regime zu stürzen. Erst wurde die fadenscheinige Begründung gebracht Saddam unterstützt die Al-Quaida. Das ist aber Quatsch da Saddam in den Augen islamischer Fundamentalisten genauso ein Gottloser ist wie die Amerikaner. Dann kam die Begründung Saddam baut Massenvernichtungswaffen. Das der Irak welche besitzt und das schon seit Jahren, steht ausser Frage. Aber es wurden keine Beweise vorgelegt, daß er Neue baut. Somit ist auch die Frage der akuten Bedrohung durch den Irak weiterhin völlig ungeklärt. Bei so einer Sachlage lässt sich natürlich auch ein Präventivschlag gegen den Irak schwer begründen, da völkerrechtlich völlig unzulässig.
Aber selbst wenn eine Bedrohung von Bagdad ausgehen würde, wäre die Option Krieg, die denkbar schlechteste. Denn dann bestünde die reale Gefahr eines Atomkrieges. Eines der Szenarien für einen möglichen Kieg sieht nämlich folgendermaßen aus: Sollte es Saddam wieder einfallen Israel mit Skut-Raketen oder Bio/Chemie-Waffen anzugreifen, könnte es passieren das Sharon das Ganze mit Atomwaffen beantwortet (ja, Israel hat Atomwaffen). Falls dies eintreten sollte haben wir den 3. Weltkrieg, denn da schaut kein arabischer Nachbarstaat tatenlos zu.
Angesichts dieser Gefahr sollte man sich doch gründlich überlegen was für Maßnahmen man ergreift um Saddam zu stürzen, so notwendig das auch sein mag.
[ 19-09-2002: Beitrag editiert von: Lance ]
[ 19-09-2002: Beitrag editiert von: Lance ]