[ 04-06-2002: Beitrag editiert von: drpillepalle ]
Steht schon 'ne Strecke fest?
bin echt gespannt ob überhaupt von seiten der stadt/politik zugesagt wird.
werd aber auf jeden fall zur fp in bigBerlin sein ...
Gegen die Ausgrenzung und Kriminalisierung (sub-) kultureller Minderheiten, gegen Sicherheitswahn und einen Verlust des Öffentlichen Raums, gegen eine Beschränkung von Demonstrationen auf klassische Protestelemente, gegen Nazis!
P.S. Herzlich Willkommen Trauma XP im TF.
quote:
Ursprünglich geschrieben von Moderator:
und, sei mal ehrlich, Demo hin, Technokultur her: Die Fuckparade ist eine Party!
[ 04-06-2002: Beitrag editiert von: Moderator ]
ich bin mit dieser meinung hier auch schon angeeckt, gerade wegen dem letzten jahr hatte mich mit dem discman schon mal ´n disput. imo war das nämlich alles mögliche, bloss keine organisierte demo
Klar dürfen Demos auch Spaß machen, aber die politische Aussage darf nicht in den Hintergrund geraten und die Mehrzahl der Teilnehmer nicht zu bloßen Konsumenten. Darum schon jetzt der Aufruf an alle Demoteilnehmer: Macht eigene Plakate oder Transparente oder seid sonstwie kreativ, artikuliert Euch!
@Trauma...also hasst schon recht, wahren letztes Jahr ein bischen wenig Transis und Instrumente, lag aber glaube auch daran das das verbot erst so (relativ) spät, kam.
[ 04-06-2002: Beitrag editiert von: red flower ]
Manchmal stelle ich mir in kühnen Träumen vor, was los wäre, wenn die Love Parade so abliefe wie jetzt, aber die Veranstalter das ganze ernsthaft als "Demo gegen die Zerstörung der Berliner Clubkultur" anmelden würden. Und der Motte (gut, meinetwegen auch ein anderer *g*) eine flammende Rede gegen das " Platt- und Reinemachen" halten würde 
Ob sich die Medien dann wohl außer für sekundäre Geschlechtsmerkmale auch mal für die Geschichte und die Entstehung dieser Musik interessieren würden?
Zur 
Klar ist die Demo mehr Party als Demo,aber beides ist vertreten.Und die Forderungen sind nicht einfach blablabla,sondern ziemlich politisch,nicht so wie bei der Love Parade(Friede,Freude,Eierkuchen oder sowas)
Werd auf jeden Fall dort vorbeischauen!
Pflichttermin! War letztes Jahr auch auf der Demo! Diese Parade ist für uns alle wichtig!!!
wenn ich in hh auf party gehe, habe ich nie das gefühl, dass ich von einem pulk gleichgesinnter umgeben bin. einige sind es sicher, ja - aber die masse?
öffentlichkeitsarbeit müsste auch geleistet werden. nur wie? wer hat zeit, sich an pamphlete/konzeptskripte u.ä. zu setzen? alleine ist sowas auch immer ein schuss in den ofen...
wer findet sich - jetzt mal speziell für den HHer raum gefragt?
quote:
Ursprünglich geschrieben von drpillepalle:
Vielen Leuten ist wahrscheinlich nicht klar wie wichtig gerade die Definition von Demonstartionsfreiheit ist. Je enger das Demonstrationstrecht und die Form einer Demonstration ausgelegt wird(Verbot einer Demonstration die sich hauptsächlich durch Musik ausdrückt), um so weniger Demokratie haben wir. Es geht dabei nicht darum das eine Demonstration mit Musik mehr Spass macht, sondern das diese (zu) enge Auslegung des Demonstrationsrechtes auch nur ein erster Schritt zu Beschneidung unser demokratischen Grundrechte ist. Diese werden derzeit sowieso aus fadenscheinigen Gründen immer weiter beschränkt. Man denke dabei nur an den Versuch der Landesregierung in NRW, die Internetprovider dazu zwingen will Filter einzuführen und damit das I-Net praktisch zu kastrieren. Oder die zunehmende Abhörpraxis der Polizei in Berlin.
Es können doch auch rein finanzielle Gründe dahinterstecken, das Ganze als Demo aufzuziehen. Dann muss doch die Stadt die Kosten z.B. für die Putzmannschaften übernehmen, wie ich mal bei einem Bericht über die Loveparade gelesen habe (stimmt das so?).
[ 05-06-2002: Beitrag editiert von: Tobsucht ]
Wie sieht eigentlich die Öffentlichkeitsarbeit der Fuckparade aus? Gibt's da zumindest ein bissel mehr als den Bembelterror-Server (z.B. Infos an die Redaktionen der Hauptstadtzeitungen oder eine Pressekonferenz)?
In den Love-Parade-Übertragungen kommt Ihr nämlich immer nur als so eine Art "Spaßverderber-Truppe" rüber, deswegen denke ich, dass da Verbesserungsbedarf herrschen würde. Wie man mit wenig Mitteln viel erreicht, beweist ja zum Beispiel die taz. Vielleicht ließe sich da ja was aufbauen, nur so als Anregung...
allerdings glaube ich nicht, dass die veranstalter eine zweite LP haben wollen! daher auch nicht die gleiche vorgehensweise, oder ?
bis denn denn,
andi.
[ 06-06-2002: Beitrag editiert von: red flower ]
Wen wundert's dann eigentlich, dass die Ordnungsbehörden ihr genauso wie der Love Parade den Demostatus aberkennen? Und glaubt Ihr, dass die Richter am BVerfG im Zweifelsfall anders entscheiden würden?
Die politische Dimension muss viel mehr in die Öffentlichkeit getragen werden. Dann könnte man auch die Love Parade öffentlich mehr in die Zange nehmen, die sich ja wieder szenenäher geben will und der der Demostatus ja nur wegen der Müllbeseitigungskosten wichtig ist.
Ein Problem übrigens, das sich in Zürich gar nicht stellt, da die Street Parade seit jeher ihren Müll auf eigene Kosten wegräumt - und es ihr trotzdem wichtig ist, als Demo wahrgenommen zu werden. Die Street Parade ist für mich ohnehin das Paradebeispiel, wie eine große Parade weitestgehend unkommerziell ablaufen kann. Träger ist nämlich ein Verein, der gerade soviel Werbung im Umfeld zulässt, dass kostendeckend gearbeitet werden kann. Und der Grundsätze wie z.B. werbefreie Wägen durchsetzt.
Was ich der Love Parade vorwerfe, ist nämlich nicht die hohe Teilnehmerzahl und die Leute, die teilweise dorthin gehen. Sondern vielmehr, dass Einflussmöglichkeiten der Veranstalter bezüglich der Wagenauswahl und der Plazierung sowie von Art und Umfang der Werbung nicht zugunsten von Szenenähe und einer Betonung des Demostatus genutzt wurden und werden...
(ich hoffe, ihr könnt meinen sätzen geistig folgen )
@grindler spielst du auf jemand bestimmten an 
warum is die fp eigentlich zur gleichen zeit wie die lp?
wäre es nich sinnvoller und auch organisatorisch (zwecks behörden) die an einem anderen tag zu veranstalten?
ich denke, dann würde auch der politische gedanke viel mehr rüberkommen, denn jetzt sieht doch fast jeder in der fp einfach nur eine gegenveranstaltung zur lp - und das solte sie ja nun nicht bloss sein.
nochmal zum thema demo oder veranstaltung:
wenn man keinen kommerz will, muss man so eine parade als demo anmelden (haben da unsere erfahrungen in 3 jahren in dresden gemacht), da sonst einfach die kosten und risiken den veranstalter erschlagen!
aber auf jeden fall find ich es eine gute sache, dass sich überhaupt noch leute in der heutigen kommerzzeit für solche projekte engagieren!!!
quote:
Ursprünglich geschrieben von herrplan:
mensch - die lp ist doch kein thema mehr! sie ist seit letztem jahr ein straßenfest und somit keine "demonstration für die technokultur".
Soweit ich weiß, strebt die lp aber nach wie vor den Demostatus an. Und meines Erachtens sollte man auch versuchen, die Strukturen der Love Parade zu verändern und auf sie im Sinne eine "Repolitisierung" Einfluss zu nehmen. Schon deshalb, weil das Medieninteresse daran nach wie vor vorhanden ist und sie in den Massenmedien die Technokultur nach wie vor repräsentiert.
Die Love Parade ist ein Forum, in den auch die Ziele dargestellt werden könnten. Leider hat Motte in der Vergangenheit das bei seinen Reden meisterhaft vergeigt. Aber wann wird schon mal über Techno in der Tagesschau berichtet? Eine Veränderung der Wahrnehmung unserer Kultur in der Öffentlichkeit läuft über eine Veränderung der Love Parade ab - oder sie läuft gar nicht ab. Und Ansätze waren ja sogar letztes Jahr zu beobachten, so war die Abschlusskundgebung musikalisch mit Ellen Allien gar nicht mal so übel...
für MICH ist die loveparade schon seit langem KEIN techno mehr. zumindest nicht das, was ich unter techno verstehe. da lässt sich jetzt auch nichts mehr biegen. versuche mal einem kindergarten beizubringen, dass sich jetzt alle mal ein bisschen politsch bilden sollen und nicht NUR die party im vordergrund zu sehen. ich prophezeie mal, dass dir 90 der lp-besucher einen vogel zeigen - zumal garantiert die masse noch immer dem glauben verfallen ist, dass es sich hierbei um eine politische demonstration handelt.
"für friede, freude, eierkuchen!" *ganztoll*
@ darrien
sicher, wenn es sich um eine demo handelt, so ist auch keine werbung nötig (auf der fp gilt ja sowieso werbeverbot). bei einem straßenfest, dass für die entstehenden kosten selbst aufkommen muss, müssen natürlich sponsoren herhalten.
zusätzlich bin ich nicht darüber informiert, wie das demorecht außerhalb deutschlands aussieht. wäre sicherlich auch mal interessant...
quote:
Ursprünglich geschrieben von theravingsociety:
*drpillepalle weitestgehend zustimm*Wie sieht eigentlich die Öffentlichkeitsarbeit der Fuckparade aus? Gibt's da zumindest ein bissel mehr als den Bembelterror-Server (z.B. Infos an die Redaktionen der Hauptstadtzeitungen oder eine Pressekonferenz)?
Naja, mein Presseverteiler umfaßt so etwa 150 Mailadressen, die bekommen mit, wenn's was Neues gibt. Diese Woche bereits zweimal, am Sonntag zur Anmeldung der Fuckparade (die taz hat einen längeren Artikel geschrieben, in der Berliner Zeitung gab's einen unverständigen Kommentar, und dpa hat es auf "Recht auf Party" reduziert), heute zum Erscheinen der Demo-Zeitung. Die gibt's übrigens auch als PDF zum Downloaden unter http://www.nachttanzdemo.net/nachtexpress.pdf - Vorgestern habe ich noch ein Interview für das Journal Frankfurt gegeben, das wurde ganz ordentlich, heute wollte ich mich eigentlich mit Jürgen "Frontpage" Laarmann für ein Interview treffen.
Mal abwarten, ich denke, das Medieninteresse wird in den nächsten Wochen noch steigen. Letztes Jahr waren es echt sehr viele Berichte in Zeitungen, Radio und TV, da kann man sich nicht beklagen. Wir müssen nur aufpassen, daß wir weiter unsere Ziele transportieren, die Medien reduzieren das gerne auf die Frage "findet sie nun statt oder nicht" und ignorieren dabei die eigentlichen Inhalte.
Eigentlich wollte ich mich heute auch mal mit Leuten vom Innensenat und Polizeipräsidium zusammensetzen, aber die möchten erst abwarten, was die Versammlungsbehörde beschließt. Schade, ich hatte im letzten Jahr den Eindruck, daß gerade politischer Druck von Werthebach und dem alten CDU-Polizeipräsident kommen, nicht so sehr aus der Versammlungsbehröde selbst...
Später treffe ich mich mal noch mit Kirsten Krüger vom KitKat, die derzeit genauso Probleme mit ihrer Demo-Anmeldung haben (auch der "Carneval Erotica" hat echte politische Forderungen, wenn auch wieder andere, ehrlich... nur kommen die in der Öffentlichkeit nicht so an). Kirsten ist jedenfalls sehr engagiert, finde ich prima.
Und morgen ist erstmal wieder ein Vorbereitungstreffen zur Fuckparade.
fight for your right
Der Leiter der Versammlungsbehörde Berlin, Herr Hass, hat heute telefonisch angekündigt, die Fuckparade 2002 nicht als Demonstration anzuerkennen.
Wir werden nun wie im vergangenen Jahr die schriftliche Ablehnung abwarten und für den 13. Juli eine neue Demonstration ohne Musik anmelden. Diese Demonstration soll gegen 15 Uhr am Bunker in der Reinhardtstraße in Berlin-Mitte starten und zum Roten Rathaus am Alexanderplatz ziehen. Während der Demonstration wird es Rede- und Rap-Beiträge zur Stadtentwicklungs- und Clubpolitik geben.
Streitpunkt beim Demonstrationsstatus der Fuckparade bleibt damit die Musik. Während die Versammlungsbehörde die Auffassung vertritt, daß Musik grundsätzlich mit Spaß verbunden ist und immer unterhaltenden Charakter hat, sehen wir die Soundsysteme als Ausdrucksmittel unserer Kultur und Meinungskundgabe. Niemand käme ernsthaft auf die Idee, bei einer Fahrraddemo für mehr Radwege die Fahrräder wegzunehmen.
Uneinigkeit herrscht ebenfalls über die Außenwirkung einer Demonstration. Für die Versammlungsbehörde zählen nur die Protestelemente, die optisch und akustisch auf einen zufällig vorbeikommenden Passanten einwirken, der ansonsten keinen blassen Schimmer hat. Wir halten die Gesamtwirkung aller Elemente, von der Demo-Zeitung über Öffentlichkeitsarbeit bis hin zu Musik, Transparenten und Flugblättern, für untrennbar. Es ist essentiell, daß der Außenstehende nicht nur isoliert Reize wahrnimmt, sondern sie im Kontext beurteilen kann - mündig ist!
Hintergrund: Die Fuckparade (in einem Wort geschrieben) gibt es seit 1997, damals noch unter dem Namen "Hateparade". Sie hat ihre Wurzeln in der Clubkultur und tritt seitdem u.a. für eine veränderte Politik in der Stadtentwicklung und im Umgang mit (sub-) kulturellen Minderheiten ein. Auf der Fuckparade fanden sich vielfältige Gruppen und Projekte elektronischer Musik zusammen, von Hardcore bis House, aber auch Punk-Bands.
Letztes Jahr kam das Oberverwaltungsgericht Berlin - entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin - in Eilverfahren zu dem Schluß, daß die Fuckparade wie die Love Parade keine Demonstration sei (aber aus unterschiedlichen Gründen), das Bundesverfassungsgericht hatte im Eilverfahren keine Einwände gegen diese Auffassung. Seit August 2001 sind zwei Hauptverfahren (Fortsetzungsfeststellungsklagen) über den Demonstrationsstatus und das Verbot von Radios auf der Fuckparade beim Verwaltungsgericht Berlin anhängig, um diese Dinge endgültig mit der gebotenen Sorgfalt rechtlich zu klären. Verhandlungstermine wurden noch nicht festgelegt, der Weg durch die Instanzen kann aber Jahre dauern.
Anders als für die Love Parade steht für uns die politische Artikulation und Wahrnehmung unserer Demonstrationsfreiheit im Vordergrund, darum kommt eine Durchführung als "Straßenfest" (mit einer Sondernutzungsgenehmigung) nicht in Betracht.
Mehr Informationen gibt es auf der Website unter http://www.fuckparade.de oder auch in der gemeinsamen Demo-Zeitung mit der am 22. Juni stattfindenden street.republic Nachttanzdemo Frankfurt.
Martin Kliehm (DJ Trauma XP)
Scheiß Behörden 
Ich und ich hoffe auch viele andere kommen trotzdem. Mit Musik wäre zwar ne Demo schöner, aber auch ohne Musik werde ich demonstrieren. Wäre schon geil wenn ohne Musik trotzdem ein paar tausend Leute kommen würden. Ich stehe hinter den Forderungen der Fuckparade und deswegen werde ich auch kommen! Feiern kann man ja an dem Wochenende trotzdem noch genug.
[ 18-06-2002: Beitrag editiert von: theravingsociety ]
Übrigens hier noch ein sehr interessanter Artikel der die Beurteilung von sogenannten "Spaß Demonstrationen" hinterfragt:
Link
[ 18-06-2002: Beitrag editiert von: Dischkmään ]
@ Trauma XP
13. Juli:
Vorhin kam die schriftliche Ablehnung unserer Demo-Anmeldung. Es wird also keine Demo mit Musik geben, wir melden jetzt eine ohne Musik an für Samstag, 13. Juli, 15:00 am Bunker in Berlin-Mitte. Wir prüfen noch, ob wir gegen den Bescheid Widerspruch einlegen müssen, aber das wird daran nichts ändern.
heute, 21. Juni:
Die http://www.radiokampagne.de für ein freies Stadtradio in Berlin ist heute Nachmittag bis abends um zehn im Hof des Tacheles, DJs und Live-Acts von uns sind sehr willkommen. Außerdem produzieren sie gerade eine CD für die Nachtschleife - dreiminütige Stücke, die man eine Stunde lang loopen kann, ohne wahnsinnig zu werden, werden gesucht.
mailto:schreibmaschine@snafu.de
morgen, 22. Juni:
- Bembelterror bei Nachttanzdemo in Frankfurt am Main, 21:00 pünktlich am Hauptbahnhof -> http://www.nachttanzdemo.net /> - Verschiedene Aktionen von Fuckparade-Protagonisten in Berlin im Rahmen der Fête de la Musique und von Reclaim the Street. Mehr Info gibt's bei Euren bewährten Berliner Untergrund-Kontakten, nicht hier. - Die Leute aus dem KitKat-Umfeld starten eine Unterschriften-Aktion für Demonstrationsfreiheit. Wir haben auf dem letzten Treffen beschlossen, uns daran zu beteiligen. Die Unterschriftenliste gibt's zum Ausdrucken auf http://www.carneval-erotica.de - online-Petitionen sind in dem
Fall leider ungültig, weil es handfeste Unterschriften braucht. Listen werden heute auch auf dem Lesbisch-Schwulen-Kulturfest Berlin ausliegen.
Freitag, 28. Juni:
Ich bringe die Fuckparade-Flyer mit nach Berlin. Sie werden gerade entworfen und nächste Woche gedruckt. Wer Flyer haben möchte, mailt mir bitte, ansonsten kann man sie wieder im Glam-Büro abholen. Gut wäre auch eine Spende für Porto und Flyerdruck: Martin Kliehm, Konto 319 026 590,
BLZ 500 502 01, Frankfurter Sparkasse.
Samstag, 29. Juni:
Ich habe verschiedene Infostände zur Unterschriftensammlung angemeldet, in Mitte, Charlottenburg und Kreuzberg, Samstagnachmittag. So richtig klassisch mit Sonnenschirm und Demo-Zeitung und so. Details gibt es, wenn ich die Genehmigungen vorliegen habe. Wir benötigen aber HelferInnen und DJs/Live-Acts, die uns dabei unterstützen können, bitte meldet Euch.
Freitag, 5. Juli:
Geplant ist eine Zwei-Floor-Party irgendwo im Öffentlichen Raum in Berlin: Gabba, d&b und minimal TechHouse. Watch out for flyers.
Samstag, 6. Juli:
Fuckparade-Soli-Party in Rostock auf der MS Stubnitz. Flyer gibt's hier: http://www.electric-underground.de/Htm/party2.htm />
Cheers,
Martin / Trauma XP
DJ Tanith, PDS und Grüne mit Redebeiträgen bei der Fuckparade
Berlin, den 9. Juli 2002.
Noch ist nicht geklärt, ob und in welchem Maße am Samstag Musik bei der Fuckparade gespielt werden wird. Fest steht aber, daß es Redebeiträge gibt: Zur Unterstützung der Fuckparade hat sich eine breite Koalition von DJs, MCs, politischen und künstlerischen Initiativen zusammengefunden, die erstmals im gesprochenen und gerappten Wort die Themen der Fuckparade ausdrücken werden.
Am Bunker in der Reinhardtstraße - unserer "Christopher Street" - wird es von 15-16 Uhr eine Auftaktkundgebung geben, vor dem Roten Rathaus die Abschlußkundgebung.
RednerInnen und Themen sind:
Alex Haas (JungdemokratInnen/Junke Linke): Demonstrationsrecht
Alex Karschnia (Theaterwissenschaftler und Performer): Stadt als Beute
Benjamin Hoff (PDS; Sprecher für Wissenschaft, Forschung und Technologie)
Bodo Niendel (Unabhängige Linke): Drogenpolitik und Clubkultur
Lisa Paus (stellv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen)
MC Mister Funny P. und MC Bomsh: Fuckparade, Radioverbot, Gegen Nazis
Radiokampagne Berlin: Chancen eines Freien Stadtradios
René Daubern (Trashcave): Subkultur vs. Mainstream
Tanith Thanatos (Timing Recordings): Angstpop
Trauma XP (Fuckparade): Stadtentwicklung und Clubkultur
XOL DOG 400 (Fuckparade): Aushöhlung der verbrieften Grundrechte des Bürgers durch Verwaltungsauslegung der Gesetze
Wir begrüßen es, daß sich auch PolitikerInnen ernsthaft für die Belange der Fuckparade einsetzen. Sich im wahrsten Sinne des Wortes vor die Fuckparade zu stellen ist ein wichtiges politisches Signal - wie jüngst die Love Parade haben und werden wir Wagen von Parteien aber immer ablehnen. Sie bleiben der Szene als Ausdrucksmittel und Element der Meinungskundgabe vorbehalten.
Artikel Junge Welt:
Fuckparade lebt
Wer kommt jetzt eigentlich alles aus dem Forum?
Überhaupt ist es schon sehr merkwürdig, das die PDS daran teilnimmt, obwohl sie an der Regierung beteiligt ist und sehr wohl Einfluss nehmen kann, ob die FP genehmigt wird oder nicht. Das ist einfach doppelzüngig, typisch PDS eben.
quote:
Ursprünglich geschrieben von drpillepalle:
Überhaupt ist es schon sehr merkwürdig, das die PDS daran teilnimmt, obwohl sie an der Regierung beteiligt ist und sehr wohl Einfluss nehmen kann, ob die FP genehmigt wird oder nicht. Das ist einfach doppelzüngig, typisch PDS eben.
Dann bin ich wenigstens nicht der einzige, der der PDS scheinheilig findet. Die sollen meines Erachtens auch erstmal glaubwürdig den Bruch mit ihrer eigenen unseligen Vergangenheit - und auch Kulturpolitik - vollziehen.
Die Landesregierung hat auf so kleine Beamte wie Herrn Hass keinerlei Einfluss und Babies bringt der Weihnachtsmann.
:-)
lassen wir das...
[edit] FP-newsletter:
Limitierung auf drei Musikwagen, Musikverbot für Radios
Berlin, den 11. Juli 2002
Zwei Tage vor dem Start der Fuckparade haben wir die Bestätigung für die
Demonstration erhalten. Nach zähen Verhandlungen kam es zum Zugeständnis
der Versammlungsbehörde: Die Fuckparade wird als Demonstration mit Musik
als ein Mittel der Meinungskundgabe stattfinden, allerdings nur von drei
Wagen aus.
Es gibt von 15-16 Uhr eine Auftaktkundgebung am Bunker in der
Reinhardtstraße (Mitte) mit Redebeiträgen aus der Clubszene und Politik
sowie gegen 19 Uhr die Abschlußkundgebung am Roten Rathaus. Dazwischen
und bis zum Ende um 20 Uhr werden unsere DJs und Musiker ihren Protest
mit den ihnen eigenen künstlerischen Mitteln ausdrücken.
Wir sehen dieses Zugeständnis der Behörde als Schritt in die richtige
Richtung und halten fest, daß Musik nicht immer gleichbedeutend sein muß
mit Unterhaltung. Die Demonstrationskultur ist seit den Tagen der 68er
Studentenbewegung kreativer geworden, bildlicher. Demonstrationen
vermögen alltägliche Dinge in einen neuen Zusammenhang zu stellen:
Sitzen wird zur Sitzblockade, Kerzen werden zu Lichterketten, die
inhaltlichen Aussagen von Rap und Samples treten in den Vordergrund.
Musik wird zur Meinungskundgabe im Zusammenspiel mit den klassischen
Protest-Elementen der Transparente, der Flugblätter, der Demo-Zeitungen.
Wir geben uns mit dem Kompromiß aber keineswegs endgültig zufrieden;
unsere Klagen vor dem Berliner Verwaltungsgericht zum Demostatus der
Fuckparade und zum Radioverbot sind seit August 2001 anhängig,
Verhandlungstermine stehen noch nicht fest. Wir sind weiterhin der
Meinung, daß der Gesamteindruck aller Protestelemente zählt und daß eine
isolierte Bewertung einzelner Elemente, wie sie die Versammlungsbehörde
vornimmt, nicht statthaft ist.
Berlin muß lernen, mit seiner Rolle als Hauptstadt auch in Grundrechten
wie der Demonstrationsfreiheit besser umzugehen. Berlin hatte im Vorjahr
2440 Demonstrationen zu bewältigen (Bericht der Berliner Morgenpost vom
9. Juli 2002), worunter auch kleinste Proteste weniger Personen fallen.
Großdemonstrationen gibt es nur wenige. Das wesentlich kleinere Bonn
verzeichnete zu Hauptstadtzeiten jährlich etwa 500 Demonstrationen, d.h.
Bonn schaffte es, mit 2,4 mal mehr Demonstrationen pro Kopf
klarzukommen. Wie haben die das gemacht? Wenn Ex-Innensenator
Werthebach, Jetzt-Innensenator Körting und der Leiter der
Versammlungsbehörde Hass einstimmig von einer "Demonstrationsflut"
sprechen und im gleichen Atemzug Verkehrsbehinderungen, Kosten und
Überstunden der Polizei als aufzurechnende Werte nennen, tritt das eines
unserer demokratischen Grundrechte mit Füßen! Die Einschränkung der
Demonstrationsfreiheit kann nicht die Lösung für mangelhafte
Verkehrskonzepte und strukturelle Probleme der Polizei sein!
Unterdessen kündigte der Einsatzleiter der Polizei an, Radiogeräte wie
im letzten Jahr sicherstellen zu wollen. Auf Anordnung der
Versammlungsbehörde waren damals elektronische Abspielgeräte vom Walkman
bis zum Ghettoblaster in Verwahrung genommen worden. DJ Tanith sprach
später von "talibangemäßen Zuständen".
Unser Vorschlag: Überstunden abbauen, indem man unsinnige Auflagen
abschafft.
Martin Kliehm (DJ Trauma XP)
[ 12-07-2002: Beitrag editiert von: herrplan ]
wie auch immer
Morgen gehts ab 